Flatrate

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Flatrate wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305509071
Registernummer 30550907
Anmeldedatum 26. August 2005
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2005
Eintragungsdatum 24. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2006
Ablaufdatum 31. August 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank; Wettervorhersage; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2016 201620518811 5f Löschung, Marke geloescht
18. November 2014 201400421111 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2011 201100196253 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2009 200900213308 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2005 200503418302 Eintragung, Marke eingetragen
24. September 2005 200503418323 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305509071