SOMNObalance

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOMNObalance wurde als Wortmarke am 26.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305508954
Registernummer 30550895
Anmeldedatum 26. August 2005
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2005
Eintragungsdatum 11. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2006
Ablaufdatum 31. August 2025

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Anzeige-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, elektronische oder optische Apparate oder Geräte zur Messung biologischer, chemischer, physischer oder physiologischer Gegebenheiten, Mess- und Kontrollgeräte, Apparate oder Geräte zur Datenerfassung, Datenspeicherung, Datenverarbeitung, Datenanzeige und Datenübermittlung; alle vorgenannten Waren einschließlich einzelnen Bestandteilen, Zubehör und Ersatzteilen und zugehöriger Computerprogramme und/oder Software, soweit in Klasse 9 enthalten
10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Atemmasken, Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte (insbesondere Heimbeatmungsgeräte), Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zwecke der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Schlaftherapiegeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen und Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Mess-, Aufzeichnungs-, Überwachungs- und Diagnosegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, für die Schlaftherapie, die Beatmung, insbesondere die Heimbeatmung, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
44 medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte, insbesondere betreffend Sauerstoff-, Beatmungs-, Notfall- und Schlafmedizin

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2016 201620757733 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2016 200503454577 8e Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 2016 201620571962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2015 201400325928 4 Verlängerung, Verlaengert
22. September 2014 201400344552 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2014 201400344552 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2005 200503454577 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 2005 200503454722 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305508954