DBT

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischen Signalen, insbesondere Geräte und Systeme zur Überwachung, Detektion und Analyse von Funksignalen; Antennen, insbesondere Sende-, Empfangs- und Peilantennen; Sensoren; Sender, insbesondere Peilsender; Empfangsgeräte, insbesondere Funkpeilempfänger; Navigationsgeräte und -instrumente, insbesondere Funknavigationsgeräte; Geräte und Apparate für die satellitengestützte Navigation; Geräte zur Datenverarbeitung, insbesondere zur Informationsaufbereitung, datenbankbasierten Informationsgewinnung, gezielten Datensuche (Datamining), Datenstrukturierung, Datenaggregation und Datenkorrelation, zur Signalanalyse, Klassifikation, Decodierung, Demodulation, Verfahrenserkennung, Mustererkennung und Musterauswertung und zur Automatisierung von Erfassungs- und Verarbeitungsprozessen; Anlagen und Systeme, im Wesentlichen bestehend aus elektronischer Hardware (soweit in Klasse 9 enthalten), und zwar insbesondere aus Computern, Prozessoren, Empfängern, Steuerschaltgeräten und Stromversorgungsgeräten; Apparate und Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen sowie durch Vernetzung dieser Anlagen errichtete Systeme für die Funkaufklärung und -überwachung, insbesondere Datengewinnung, -speicherung, -verarbeitung, -auswertung und -aufbereitung, insbesondere ein- oder mehrkanalige Peilempfänger, insbesondere nach dem Watson-Watt-Prinzip; Goniometer; Navigations- und Peilsysteme bestehend aus Empfangs- und Sendeantennen sowie Empfangs- und Anzeigegeräten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Bildschirme und Monitore; Programme für die Datenverarbeitung; Apparate und Geräte für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; Oszillatoren, Signalgeneratoren; Richtfunkanlagen und -geräte; Spektrumanalysatoren; Geräte und Apparate zum Empfangen, Auswerten und Anzeigen von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere elektromagnetischer Störstrahlung; Geräte und Apparate zum Messen und Erfassen der elektromagnetischen Verträglichkeit; Steuer- und Kontrollgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zur Überwachung der Funktion der vorgenannten Waren; elektronische Baugruppen und Module (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Komplettierung und als Teile der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren insbesondere zur Verwendung in der Schifffahrt, Raumfahrt, Luftfahrt und auf dem Land; Schulungs- und Testgeräte, insbesondere Simulations- und Referenzanlagen, zu den vorgenannten Waren; Computersoftware, insbesondere zum Betreiben der vorgenannten Waren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

37 Installation, Einrüstung, Inbetriebnahme und Wartung von Systemen, Anlagen und Geräten zur Signalerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -auswertung, -aufbereitung, der Navigations- und Peiltechnik und der Datenverarbeitung

41 Erziehung; Ausbildung; Einweisungen, Unterrichte und Schulungen zur Bedienung sowie zur Handhabung und Reparatur von Waren zur Signalerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -auswertung, -aufbereitung, der Navigations- und Peiltechnik und der Datenverarbeitung; Schulungen auf dem Gebiet der Signalerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -auswertung, -aufbereitung, der Navigations- und Peiltechnik und der Datenverarbeitung

42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen; Entwurf und Entwicklung von elektronischen Geräten und Systemen; wissenschaftliche Studien, Analysen und Beratung; Erstellung von technischen Gutachten für Dritte, insbesondere auf dem Gebiet der Signalerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -auswertung, -aufbereitung, Funkaufklärung und -überwachung; Installation, Inbetriebnahme und Wartung von Computersoftware; Funkbeschickungen von Antennen unter Verwendung von Testsendern zum Zwecke der Ermittlung korrekter Peilwerte; Software-Architekturentwicklung; Installation, Einrüstung, Inbetriebnahme und Wartung von Systemen, nämlich Computersoftware; Erstellung von Software, nämlich Datenbankentwicklung; Performancetuning zur Steigerung der Effizienz informationstechnischer Systeme

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305492209
Registernummer	30549220

Anmeldedatum	15. August 2005
Veröffentlichungsdatum	09. Juni 2006
Eintragungsdatum	05. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist	11. September 2006
Ablaufdatum	31. August 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. April 2016	201620518525	5f	Löschung, Marke geloescht
17. August 2015	201520196537	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
31. Mai 2013	201300103523	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2013	201300102932	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2013	201300013748	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2013	201300013748	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2011	201100072373	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2007	200603597299	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
31. Mai 2007	200701171591	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2006	200609226672	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2006	200603597299	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Mai 2006	200603597036		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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