DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Deutsche Steuer-Gewerkschaft wurde als Wortmarke am 12.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305481134 |
| Registernummer | 30548113 |
| Anmeldedatum | 12. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
24143 Kiel
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Wahrnehmung der Mitgliederinteressen des Personals der Steuerverwaltung, also Beamte, Angestellte und Arbeiter sowie deren Verbände, insbesondere in politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Belangen
36
Beratung, Unterstützung und Interessenwahrnehmung von Gewerkschaftsmitgliedern sowie deren Verbände in steuerlichen und finanziellen Fragen; Finanzberatung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen von Beschäftigten der Steuerverwaltung, also Beamte, Angestellte und Arbeiter sowie ihrer Verbände; Beratung in allen Fragen der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten
41
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung), Kolloquien und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Information über Veranstaltungen (Ausbildung)
45
Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, insbesondere der arbeits-, tarif-, beamten- und sozialrechtlichen Regelungen sowie sonstige Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen aller Art; Abschluss von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen der Arbeits- und Dienstleistungsverhältnisse sowie der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Personalräten und sonstigen Interessenvertretungen sowie Unterstützung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; Gewährung von Rechtsschutz; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten-, Steuer- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten der Steuerverwaltung, also Beamte, Angestellte und Arbeiter sowie deren Verbände
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2024 | 202400134078 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2015 | 201400326553 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Juli 2015 | 201520165398 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. August 2011 | 201100275188 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2006 | 200503482486 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Dezember 2005 | 200503482245 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305481134