30547799

Waren und Dienstleistungen

14 Aschenbecher; Becher; Tabakdosen; Geldbörsen; Humpen; Krüge; Puderdosen; Salatschüssel; Salzstreuer; Zahnstocherbehälter; Broschen; Dosen; Zigaretten- und Zuckerdosen; Eierbecher; Essig- und Ölkännchen; Zigarettenetuis; Uhrenetuis; Hutverzierungen; Pfefferstreuer; Schnupftabakdosen; Zifferblätter für Uhren und Zuckerdosen, sämtliche vorgenannte Waren aus Edelmetall; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit legierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Amulette; Anker für Uhren; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck), Armbanduhren; Schmucksets; Behälter für Haushalt oder Küche, sämtlich aus Edelmetall; Gefäß aus Edelmetall für Haushalt oder Küche; Hals- sowie Uhrketten (Schmuck); Manschettenknöpfe; Krawattenhalter und -nadeln; Medaillen; Schmuckmedaillon; Münzen; Ringe (Schmuck); Schlüsselanhänger (Schmuckwaren); Schmucknadeln und Schmuckwaren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesem Material (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Sets (Platzdeckchen aus Papier); Abreißkalender; Alben; Anfeuchter (Büroartikel); Kästen für Papier und Schreibwaren; Bierdeckel; Etuis für Schablonen; Wimpel aus Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Plastikfolien für Verpackungen; Fotogravuren; Gravierungen; Gravierplatten; Graviernadel für Radierungen; grafische Darstellungen und Reproduktionen; Handbücher; Papierhandtücher; Aktenhüllen; Kalender; geografische Karten sowie Glückwunschkarten; Notizbücher; Ordner; Packpapier; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Postkarten; Prospekte; Radiergummi; Bilder aus Papier und Pappe; Schreibetuis und Schreib- und Papierwaren; Schreibgeräte; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Verpackungsmaterial aus Karton; Stickmuster

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Glasballons (Behälter), Becher, nicht aus Edelmetall; Isolierbehälter; Bierkrüge, aus Glas oder Ton; Flaschen; Flaschenöffner; Kuchen- und Kochgeschirr sowie Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; emailliertes Glas; Glasbehälter sowie Glasgefäße; bemalte Glaswaren; Speisekartenhalter; Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall; Kühltaschen sowie tragbare Kühltaschenboxen; Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt), Küchengeschirr; Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall; Kristallglaswaren; Korkenzieher; Karaffen; Porzellan; Schüsseln, nicht aus Edelmetall; Seifendosen sowie Seifenspender; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Steingutwaren; Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tabletts aus Papier und nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Tafelgeschirr und -teller, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Töpfe; Töpferwaren; Putzreinigungs- und Staubtücher; Schilder aus Porzellan oder Glas; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Karaffen-Untersetzer aus Metall, Kunststoff, Porzellan oder Steinzeug

24 Bett- und Tischdecken; Banner; Bettwäsche; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnenwimpel, nicht aus Papier; Futterstoffe; Servietten aus Stoff und Textilmaterial; Möbelstoffe, Fliesstoffe (Textilien), Platzdeckchen (Sets, nicht aus Papier), Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Stoffetiketten; Badewäsche ausgenommen Bekleidungsstücke; Bett- und Haushaltswäsche; Tischwäsche, nicht aus Papier; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Fahnen aus Polyester; Sets aus Porzellan oder Glas

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Badeanzüge, Badehose, Bademäntel, Bademützen; Baskenmützen; Damenkleider; Duschhauben; Faschings- und Karnevalskostüme; Galoschen und Gamaschen; Geldgürtel sowie Gürtel; Halstücher; Handschuhe; Hemden; Röcke; Schals und Schärpen; Schlafanzüge; Schürzen, insbesondere Lederschürzen; Socken, Sweaters, Trikotkleidung und Trikots und T-Shirts; Unterbekleidungsstücke, nämlich Unterhosen und Unterwäsche; Westen

26 Anstecker (Buttons); Armbinden; Besatzwaren; Broschen als Kleidungszubehör und als Gürtelschnallen; Hosenklammern für Fahrradfahrer aus Metall; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Haarschmuck; Schnallen aus unedlem Metall (soweit in Klasse 26 enthalten); Stecknadeln, ausgenommen Schmuckwaren

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Attrappen als Scherzartikel; Baseball-Handschuhe; Würfelbecher; Startblöcke für den Sport; Brettspiel, Glöckchen und Kerzenhalter für Christbäume; Christbaumschmuck ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; Christbaumständer; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Faschingsmasken; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen mit oder ohne Räder; Kartenspiele sowie Spielkarten; Spielzeugfahrzeuge

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Aperitifs, Biermischgetränke; Brausepulver für Getränke; alkoholfreie Cocktails; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; alkoholfreie Fruchtextrakte und Getränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Ingwerbier; isotonische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Likören; Limonade; Limonadensirupe; Malzbier; Malzwürze; alkoholfreie Erdnussmilch; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; unvergorener Most; alkoholfreie Fruchtnektare; Getränkesorbet; Apfelsüßmost; Tafelwässer; Tomatensaft (Getränke); Traubenmost; Bierwürze

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier); alkoholische Fruchtgetränke; Aperitifs; Apfelwein, Birnenmost; Branntwein; Cocktails; Curaçao; destillierte Getränke; alkoholische Essenzen sowie alkoholhaltige Fruchtsaftextrakte; alkoholische Fruchtgetränke; Genever; Honigwein; Kirschwasser; Liköre; Magenbitter; Met; Pfefferminzlikör; Reisalkohol; Reiswein; Rum; Sake; Schnaps; Spirituosen; Tresterwein; Verdauungslikör und Schnaps; Wacholderbranntwein; Weine; Whisky; Wodka

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Veranstaltung von Ausflugsfahrten und Reisen; Auslieferung von Waren; Verteilen von Zeitungen; Beförderung von Personen mit Autobussen und Vergnügungsdampfern; Reisebegleitung, Veranstaltung von Besichtigungen; Bootsvermietung; Buchung von Reisen; Chauffeurdienste; Einlagerung von Waren sowie Einpacken von Waren; Kühlschrankvermietung; Warenauslieferung

41 sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb einer Diskothek; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen und Kulturseminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)

43 Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés, Hotels, Kantinen, Motels, Pensionen, Restaurants, Snackbars; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen und Zelten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	305477994
Registernummer	30547799

Anmeldedatum	10. August 2005
Veröffentlichungsdatum	02. Dezember 2005
Eintragungsdatum	28. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist	02. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist	02. März 2006
Ablaufdatum	31. August 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. April 2016	201620516934	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Februar 2016	201620423515	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2014	201400268807	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2011	201100049018	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2005	200503444985		Eintragung, Marke eingetragen
28. Oktober 2005	200503445150		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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