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Die Deutsche Marke K-SOFT LABEL wurde als Wortmarke am 08.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305473662 |
| Registernummer | 30547366 |
| Anmeldedatum | 08. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
96146 Altendorf
DE
Markenvertreter
52349 Düren
DE
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Santiärprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel; Antiseptische Baumwolle; Damenbinden; Slipeinlagen; Heftpflaster; Klebebänder und Klebestreifen für medizinische Zwecke und für medizinische Sanitärprodukte dowie für Sanitärprodukte für den persönlichen Gebrauch; Papier für Pflaster; Pflaster für medizinische Zwecke oder für Sanitärprodukte; Inkontinenz- und Babywindeln für medizinische Zwecke; Klebebänder, Klebestreifen, Textilbänder oder -streifen, Selbstklebebänder, Verschlussbänder und Haken-Schlaufenverschlüsse für medizinische Zwecke oder für medizinische Hygienezwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose als Außentücher zum Wegwerfen; Babywindeln; Klebestreifen für Babywindeln; Klebefilm für Babywinden; Verschlussbänder für Windeln
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber und Sticker als Papeteriewaren; Hygieneprodukte aus Papier oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren, für Haushaltszwecke oder für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe und Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren, für Haushaltszwecke und für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Lätzchen aus Papier; Selbstklebebänder und Haken-, Schlaufenverschlüsse für Papier- und Schreibwaren, für Haushaltszwecke und für Hygienezwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Kunststoffetiketten, Kunststofffolien, Kunststofflaminate sowie mehrkomponentige Bänder, Etiketten, Laminate oder Folien vorwiegend aus Kunststoffen, auch mit textilen bzw. textilartigen Komponenten (soweit in Klasse 16 enthalten)
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbet, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, Klebestreifen, Selbstklebebänder Verschlussbänder und Haken-Schlaufenverschlüsse nicht für medizinische Zwecke, nicht für Papier- und Schreibwaren, nicht für Haushaltszwecke oder für Hygienezwecke; Halbfabrikate aus Kunststoff zur Verwendung für Hygieneprodukte, insbesondere für Baby- bzw. Inkontinenzwindeln, für Griffe oder Griffschalen, als Lärmdämmung, als Anschlagsdämpfung und als Anti-Rutsch-Hilfe; teilweise bearbeitete Kunststofffolien zur Isolierung von Schall; mehrkomponentige Bänder, Etiketten, Laminate oder Folien vorwiegend aus Kunststoffen, auch mit textilen bzw. textilartigen Komponenten und als Halbfabrikate als Dichtungsmaterial; Bänder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten); Laminatbänder (soweit in Klasse 17 enthalten) als Dichtungsmittel bzw. Dichtungsmaterial; Kunststoffhalbfabrikate für Babywindeln; selbstklebende mehrkomponentige Bänder, Etiketten, Laminate oder Folien vorwiegend aus Kunststoffen als Dichtungs- und Isoliermaterial; Kunststoffhalbfabrikate, insbesondere mehrkomponentige Bänder, Etiketten, Laminate oder Folien, auch selbstklebend, vorwiegend aus Kunststoffen auch mit textilen bzw. textilartigen Komponenten, als Halbfabrikate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2015 | 201400322794 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. September 2015 | 201520236768 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. November 2014 | 201400404604 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2009 | 200900113729 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2005 | 200503433293 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Oktober 2005 | 200503433642 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305473662