Diskonta Logo (DPMA, 04.08.2005)
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Die Deutsche Marke Diskonta wurde als Wort-Bildmarke am 04.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.02 #Zwei vorherrschende Farben #Ein Stern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305458116 |
| Registernummer | 30545811 |
| Anmeldedatum | 04. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2015 |
Markeninhaber
33154 Salzkotten
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kartoffelprodukte, frisch oder tiefgekühlt, nämlich Pommes frites, Kroketten, Reibekuchen, Bratkartoffeln, Schupfnudeln, Kartoffelklöße, geröstete sowie gebackene Kartoffeln und Kartoffelteile; tiefgekühlte Fertiggerichte, nämlich unter Zusatz von Käse hergestellte Kroketten; Speisefette; Fleisch- und Wurstwaren, frisch oder tiefgekühlt, einschließlich deutsches Beefsteak; Geflügel und Geflügelteile sowie Wild und Wildteile, jeweils frisch oder tiefgekühlt; tiefgekühlte Fische und Fischteile; tiefgekühlte Convenience-Gerichte aus Fisch, Fleisch, Geflügel oder Wild; tiefgekühltes Obst und Gemüse sowie Obst- und Gemüsekonserven; Suppen und Trockenpulver für die Zubereitung von Suppen; Feinkostsalate, nämlich Kartoffelsalat, auch mit Zusatz von Ei und Gurken und in Öl, Bohnensalat, Gurkensalat, im Wesentlichen aus Karotten, Sellerie und Ananas bestehender Bauernsalat, Rohkostsalate; Molkereiprodukte, nämlich Käse, Quarkzubereitung griechischer Art mit Gewürzen (Tzaziki)
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Reis, Teigwaren, einschließlich frischer oder tiefgekühlter Spätzle, Tortellini, Canneloni, Ravioli und Maultaschen, auch als Fertiggerichte, einschließlich Lasagne; Nudelsalat; tiefgekühlte Fertiggerichte, nämlich Käsesoufflé, indonesische Teigrolle mit Hühnerfleisch (Lumpia), in der Hauptsache aus Teigwaren oder Reis unter Zusatz von Fleisch und Gemüse hergestellte indonesische Zubereitungen (Bamigoreng und Nasigoreng), Brötchen mit Würstchen (hot dogs) oder Frikadelle (Hamburger); Ketchup, Mayonnaisen, einschließlich Salatmayonnaisen, Salatdressings, Soßen, einschließlich Salatsoßen sowie Trockenpulver für die Zubereitung von Soßen, Gewürze, einschließlich Essig und Senf; Backwaren, frisch oder tiefgekühlt, nämlich Brot, Brötchen und Kuchen; Speiseeis; alkoholfreie Milchgetränke mit Kakaogeschmack
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alkoholfreie Erfrischungsgetränke, nämlich Mineralwässer, Limonaden, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2016 | 201620515908 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Oktober 2015 | 201520264817 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Mai 2006 | 200503459659 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. November 2005 | 200503459058 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305458116