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Die Deutsche Marke DesbaTec wurde als Wortmarke am 30.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305457144 |
| Registernummer | 30545714 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
63739 Aschaffenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sicherheitsauffangwannen, Behälter und Tanks aus Metall (ein- und doppelwandig) zur Lagerung brennbarer und/oder wassergefährdender Stoffe als Teile von Recyclinganlagen, Anlagen zur Biodieselherstellung sowie als Teile von Anlagen zur Spritzgussentbinderung, vorgenannte Waren nicht als Maschinenteile
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Maschinen zum mechanischen Trennen von Stoffen, Filtriermaschinen, maschinelle Rührwerke, maschinelle Pressen, Sortiermaschinen, maschinelle Pumpen, insbesondere Umwälzpumpen, sowie maschinelle Transport- und Förderbänder als Teile von Recyclinganlagen zum Trennen und zur Reinigung sowie zur Rückgewinnung von Metallen, Metallabfällen, Ölen und chemischen Flüssigkeiten, insbesondere Lösemitteln, Farben, Lacken und Säuren sowie zur Entbinderung von Spritzguss; vorgenannte Waren insbesondere auch geeignet für den Einsatz im explosionsgeschützten Bereich sowie für brennbare Stoffe; Maschinen zum mechanischen Trennen von Stoffen, Filtriermaschinen, maschinelle Rührwerke, maschinelle Pressen, Sortiermaschinen, maschinelle Pumpen sowie maschinelle Transport- und Förderbänder als Teile von Anlagen zur Biodieselherstellung; als Maschinenteile der Klasse 7: Sicherheitsauffangwannen, Behälter und Tanks aus Metall (ein- und doppelwandig) zur Lagerung brennbarer und/oder wassergefährdender Stoffe als Teile von Recyclinganlagen, Anlagen zur Biodieselherstellung sowie als Teile von Anlagen zur Spritzgussentbinderung
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Luftreinigungsmaschinen, Filter als Teile gewerblicher Anlagen und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Luftreinigungsanlagen, insbesondere auch zur Verwendung in Recyclinganlagen, zur Abluftreinigung, Luftfilterung und Luftemissionsreduzierung; Wasser- und Abwasserreinigungsanlagen, insbesondere auch zur Reinigung von Wasser aus Recyclingprozessen; Wärmetauscher, Kühlanlagen, Flüssigkeits-Trennfilter (Coalescer), Vakuumdestillationsmaschinen, insbesondere für den explosionsgeschützten Bereich, Destillationskolonnen, Raffiniertürme für die Destillation, elektrische Heizgeräte und Öfen als Teile von Recyclinganlagen zum Trennen und zur Reinigung sowie zur Rückgewinnung von Metallen, Warmwassererzeuger in Form einer Wärme/Kältemaschine umfassend Wärmetauscher und Verdichter als Teil von Recyclingmaschinen, Metallabfällen, Ölen und chemischen Flüssigkeiten, insbesondere Farben, Lacke und Säuren sowie zur Entbinderung von Spritzguss; vorgenannte Waren auch geeignet für den Einsatz im explosionsgeschützten Bereich sowie für brennbare Stoffe; Wärmetauscher, Kühlanlagen, Flüssigkeits-Trennfilter (Coalescer), Vakuumdestillationsmaschinen, Destillationskolonnen, Raffiniertürme für die Destillation, elektrische Heizgeräte und Öfen als Teile von Anlagen für die Herstellung von Biodiesel
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Montage- und Installationsarbeiten im Rahmen der Aufstellung von vorgenannten Waren und daraus zusammengestellten Anlagen; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von vorgenannten Waren und daraus zusammengestellten Anlagen
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technische Entwicklung und technische Projektplanung im Bereich der vorgenannten Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2020 | 201900399574 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2015 | 201400291248 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Februar 2007 | 200606018607 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. September 2006 | 200503378321 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305457144