30545186 Logo (DPMA, 28.07.2005)
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Die Deutsche Marke 30545186 wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Andere kleine Behälter, Blister
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305451863 |
| Registernummer | 30545186 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Verpackungen aus Blech, insbesondere getrennte Verpackungen; Getränkedosen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall zur Verpackung und Lagerung von Abfall
9
Rücknahme- und Sortierautomaten (soweit in Klasse 09 enthalten) für Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen
16
Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Getränkeverpackungen, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsbeutel und Säcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verpackung und Lagerung von Waren
20
Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Flaschen
35
Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
36
Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Clearing (Verrechungsverkehr) von Pfandeinnahmen
39
Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einwegverpackungen und Einwegverpackungsbehältern; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Einsammeln, Logistikdienstleistungen für den Transport, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkebehältern
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Einwegverpackungen
42
technische Abfallberatung; Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme-, Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Einwegverpackungen durch Codierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Daten zu Sicherheitszwecken und zum Zwecke der Identifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystem; Zertifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; technologische Dienstleistungen; Bereitstellung von Zugriffszeiten zu einer zentralisierten Datenbank für Bardoces in Verkehr gebrachter und zurückgegebener Einwegverpackungen; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Erfassen von Getränkebehältern durch automatisiertes Zählen und Messen
45
Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2017 | 201700056590 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795661 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620795661 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2015 | 201400290508 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Juli 2015 | 201520145496 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2015 | 201520121211 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. August 2014 | 201400308592 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. August 2006 | 200503479668 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Januar 2006 | 200690072438 | RAW: Berichtigung | |
| 09. Dezember 2005 | 200503479165 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305451863