30544225 Logo (DPMA, 28.07.2005)
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Die Deutsche Marke 30544225 wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305442252 |
| Registernummer | 30544225 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Februar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2015 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten)
28
geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten)
41
Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsstätten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Durchführung von Schulungskursen für betriebsfremde Personen, insbesondere Servicekurse für Techniker für die Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten; Ausbildung, insbesondere Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Spielstätten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2016 | 201620493798 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. August 2007 | 200701018308 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2007 | 200701108063 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2007 | 200701108063 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2007 | 200503376436 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305442252