30543642

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30543642 wurde als Bildmarke am 25.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bügeleisen und andere Bügelgeräte #Waschmaschinen, Geschirrspüler (Maschinen)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305436422
Registernummer 30543642
Anmeldedatum 25. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2005
Eintragungsdatum 28. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien (Antistatika, nicht für Haushaltszwecke); Mittel zum Griffigmachen von Gewebe (Aviviermittel für Textilien); Appreturmittel für Textilien als chemisches Erzeugnis
3 Wasch- und Bleichmittel, Waschmittelzusätze, insbesondere Waschmittelzusätze zur Unterstützung, Erleichterung oder Vermeidung des Bügelns für Haushaltszwecke soweit in Klasse 03 enthalten; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien (Antistatika für Haushaltszwecke); Stärke (Appreturmittel); chemische Mittel zur Unterstützung, Erleichterung oder Vermeidung des Bügelns für Haushaltszwecke soweit in Klasse 03 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. März 2016 201620493935 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099842 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342357 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311766 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2005 200503420329 Eintragung, Marke eingetragen
28. September 2005 200503420375 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305436422