5 KÜCHEN PARTNER 5-JAHRE-GARANTIE

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 5 KÜCHEN PARTNER 5-JAHRE-GARANTIE wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305436244
Registernummer 30543624
Internationale Marke Nr. IR890518, 11. Juli 2024
Anmeldedatum 23. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 13. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


65307 Bad Schwalbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrostandgeräte, nämlich Spülmaschinen, Waschmaschinen, elektrische Küchenmaschinen; vorgenannte Waren auch als Einbaugeräte; elektrische Universalküchenmaschinen
11 Elektrostandgeräte, nämlich Kühl-Gefrierkombinationen, Gefrierschränke, Kühlschränke, Herde, insbesondere Küchenherde, Backöfen mit und ohne Kochfeld, Mikrowellengeräte, elektrische Wäschetrockner; vorgenannte Waren auch als Einbaugeräte; Elektroeinbaugeräte, nämlich Grillgeräte, Dampfgarer und Wärmeschubladen; Abzugshauben für Küchen; Essen als Wand- oder Inselhauben; Gefriertruhen
20 Küchenmöbel, nämlich Unterschränke, Hochschränke, Hängeschränke, Dreh-Karusellschränke, Apothekerschränke, Spülenschränke sowie Teile von Küchenmöbeln, soweit in Klasse 20 enthalten; Kücheneinrichtungen, nämlich Sideboards und Buffetts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Januar 2023 202300021399 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2021 202100220231 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2016 201620590375 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2015 201400289495 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2014 201400380791 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006 200603502378 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Januar 2006 200603501762 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305436244