OBO Logo (DPMA, 20.07.2005)
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Die Deutsche Marke OBO wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305434527 |
| Registernummer | 30543452 |
| Internationale Marke | Nr. IR1158017, 18. September 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2015 |
Markeninhaber
58710 Menden
DE
Markenvertreter
58097 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kleineisenwaren; Schweißbolzen aus Metall; Bolzenschweißelemente aus Metall; Materialien aus Metall für elektrotechnische Installationen, nämlich Metallschellen für Kabel und Rohre, Leitungsschellen aus Metall, Bridenschellen aus Metall, Profilschienen aus Metall, Schlitzbandeisen, Kabelkanäle und Kabelkanalteilstücke aus Metall, Metalldübel, Nägel, Gewindebolzen aus Metall; Materialien für Installation von Fernseh- und UKW-Antennen, nämlich Mastenbefestigungen aus Metall; Materialien aus Metall für sanitäre Installationen, nämlich Schellen, Rohre, Reihenschellen für Rohre, Dachrinnenhaken, Radiatorkonsolen, Radiatorenhalter, Schellen für Heizungsrohre, Schellen aus Metall für Rohre aus Plastikmaterial; Aufhängungen aus Metall für Rohre; Konstruktionselemente aus Metall für Blitzschutzausrüstung, nämlich Erdungsschellen; vorgefertigte Wand-, Decken- und Unterflurkanäle aus Metall; Formteile aus Metall für Installationszwecke; Kabelbahnen und -leitern aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kabelverschraubungen aus Metall; Kabeltragsysteme aus Metall für den Funktionserhalt elektrischer Anlagen im Brandfall, im Wesentlichen bestehend aus Tragkonsolen aus Metall und Kabelkanalabschnitten oder Gitterbahnabschnitten aus Metall; erdbebensichere Kabeltragsysteme aus Metall, im Wesentlichen bestehend aus Tragkonsolen aus Metall, Trägern aus Metall, Kanalteilstücken aus Metall, Gitterbahnteilstücken aus Metall
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elektrotechnisches Installationsmaterial, nämlich Anschlussdosen, Kabeldosen und -kästen, Kabelschottungen in Form von Kabelkanal- oder Kabelbahnabschnitten; Erdungsmaterialien, nämlich Kreuzerder, Rohre und Stäbe, die in die Erde eingeschlagen werden; elektrotechnische Materialien für die Installation von Antennen für Fernsehen und UKW, nämlich elektrische Verbinder und Kupplungen; elektrische Installationselemente für Blitzschutzausrüstungen, nämlich Fangstangen zum Anschluss elektrischer Leiter, Dachdurchführungen, Leitungsstützen, Verbindungsklemmen für Kabel und Flach- und Rundleiter, Erdeinführungen, Verbindungsteile, Trennkupplungen; elektrische Geräte zum Schutz gegen Überspannungen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Bolzenschweißgeräte; elektrische Mess-, Signal- und Kontrollgeräte und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen Signalen; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
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elektrotechnisches Installationsmaterial, nämlich Schellen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Dübel aus Kunststoff; vorgefertigte Kabelkanäle, Kabeldosen und Kabelkästen aus Kunststoff (nicht für elektrische Zwecke); Formteile aus Kunststoff für Installationszwecke, Kabelbahnen und -leitern aus Kunststoff für Installationszwecke; Kabelverschraubungen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2016 | 201620494157 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. August 2014 | 201400307959 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. August 2006 | 200603529267 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Februar 2006 | 200603528767 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305434527