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DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 13.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#At-Zeichen: @

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305418017
Registernummer 30541801
Anmeldedatum 13. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2005
Eintragungsdatum 17. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware zur Verwendung in Zusammenhang mit der Bereitstellung von Mobilfunk- und Internetdienstleistungen, ausgenommen Software für die Bereitstellung elektronischer Dienstleistungen, technischer Beratung und Betreuung, sowie Kundenberatung und -betreuung für Nutzer technologiebasierter Geräte und Anwendungen; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Aktualisierung, Update, Installation und Wartung von Datenbanksoftware, Speicherung von Daten in Computerdatenbanken und Leasing und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wettervorhersage; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2016 201620484134 5f Löschung, Marke geloescht
18. November 2014 201400421153 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2011 201100196133 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2009 200900253558 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2006 200603555714 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. November 2005 200503460524 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 2005 200503460929 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305418017