Clean Discount Gutes Günstig Logo (DPMA, 13.07.2005)
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Die Deutsche Marke Clean Discount Gutes Günstig wurde als Wort-Bildmarke am 13.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305411454 |
| Registernummer | 30541145 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
89340 Leipheim
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Chemikalien zur Reinigung
5
Chemikalien zur Desinfektion und zur Dekontamination
7
maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungs- und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Nass- und Trockensauger, Teppichbürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräte; maschinelle Bodenpoliergeräte; Staubsauger, auch für industrielle Zwecke; Fahrzeugwaschanlagen; maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen; Wasch- und Spülmaschinen; hydraulische Maschinensteuerungen; maschinelle Tankentgasungsgeräte; Teile der vorstehenden Waren, insbesondere Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre
21
handbetätigte Reinigungsgeräte für den häuslichen und den gewerblichen Einsatz, insbesondere Kehrgeräte und Poliergeräte; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich handbetätigte Sprühgeräte; nichtelektrische Kochgeräte; Teile der vorstehenden Waren
37
Wartung und Reparatur von Reinigungsgeräten und -anlagen
42
technische Beratung und Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungstechnik; technische Überprüfung von Reinigungsgeräten und -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2015 | 201520250512 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2015 | 201400292484 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. November 2013 | 201300355070 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2005 | 200503437616 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Oktober 2005 | 200503437899 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305411454