30540534

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30540534 wurde als Bildmarke am 11.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Fünf Farben und mehr #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Augen, Iris #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305405349
Registernummer 30540534
Anmeldedatum 11. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2006
Eintragungsdatum 09. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markenvertreter

82327 Tutzing DE

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mausmatten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
21 Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier, Tischsets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze (nicht aus Edelmetall); Untersetzer und Tischsets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall
24 Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tischsets als Tischwäsche
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
28 Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug und Kleinspielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
42 Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; elektronische Datenspeicherung; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2016 201620484854 5f Löschung, Marke geloescht
20. April 2010 201000337793 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2005 200503479136 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 2005 200503479652 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305405349