Belafit

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Belafit wurde als Wortmarke am 07.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305400274
Registernummer 30540027
Internationale Marke Nr. IR1485981, 28. August 2024
Anmeldedatum 07. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2006
Eintragungsdatum 05. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


75177 Pforzheim
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Rasierseifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Aromastoffe für Klimageräte, Luftreinigungsgeräte und Luftbefeuchter; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Gels, Deodorants, Sonnenmilch, Reinigungsmilch, Körperlotionen, Gesichtsmasken, Haar- und Duschshampoos, Schaumbäder; Haarwässer, Rasierwässer, After Shave; Zahnputzmittel, insbesondere für Zahnersatz; kosmetische Handpflegemittel; Fußpflegemittel, insbesondere Nagelöle, Fußbadesalze, Fußlotionen, Fußbäder, Fußcremes; Mittel zur Pflege der Finger und der Nägel; Reinigungssteine; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege, insbesondere Hand- und Fußpflegemittel für medizinische und therapeutische Zwecke; Hygieneartikel für gesundheitliche und sanitäre Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische und therapeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen, insbesondere in der Form von diätetischen Lebensmitteln, Gesundheitskost und Reformkost für Gesundheitszwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost; Pflaster, insbesondere Pflaster mit Dauermagnetfolien, Verbandmaterial; Bandagen, insbesondere Ellbogenbandagen, Nackenbandagen, Rückenbandagen; Inkontinenz-Einlagen; Bekleidung für Inkontinente; Windeln für Inkontinente; Monatshöschen, Monatsbinden und Slip-Einlagen als Einmalartikel, sowohl aus Papier oder Zellstoff als auch aus textilem Material; Binden und Einlagen für sanitäre und gesundheitliche Zwecke sowie Windelhöschen, jeweils aus Papier oder Zellstoff, sämtliche auch als Einmalartikel; Bekleidung für Inkontinente; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, insbesondere desinfizierende Cremes; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; Windeln für Babys, Kinder und Erwachsene; Windeln, Binden und Einlagen für sanitäre und gesundheitliche Zwecke sowie Windelhöschen, jeweils aus textilem Material, sämtliche auch als Einmalartikel
8 handbetätigte Werkzeuge, insbesondere für die Hand- und Fußpflege, hierbei insbesondere handbetriebene Fräser, Schleif- und Polierinstrumente; handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege sowie für die Hand- und Fußpflege und für die Pflege der Hand- und Fußnägel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische und mechanische Geräte für die Hand- und Fußpflege, für die Pflege der Nägel, der Finger und der Zehennägel; Epiliergeräte; Maniküre- und Pedikürenecessaires, nämlich Zangen, Scheren, Nagelfeilen, Eckfeilen, Wattehaken, Sonden, Eckenheber, Feilen, Klingen, Klingenhalter, Pinzetten, Hohlmeisel, Comodonenschlingen, Pferdefüßchen, Milienmesser, Hornhauthobel, Nagelhauthobel, Schmirgelfeilen, Hornhautraspeln; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, therapeutische Instrumente und Apparate-, Inhalationsgeräte, Akupunktur-Geräte; Heizkissen, Heizdecken, Nacken- und Rückenwärmer für medizinische Zwecke; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, Reinigungsgeräte für medizinische Zwecke, insbesondere für künstliche Zähne, hierbei insbesondere Ultraschall-Reiniger; Handspiegel für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; orthopädische Artikel, insbesondere Kissen für medizinische Zwecke, hierbei insbesondere Nackenkissen; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte, Fußmassagewannen, Fußbadewannen für medizinische und therapeutische Zwecke; Druckentlastungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Silikon-Entlastungsmittel; orthopädische Schuheinlagen; Schutzhandschuhe für medizinische, therapeutische und sanitäre Zwecke; Blutdruck- und Pulsmessgeräte; Badewanneneinlagen für medizinische und therapeutische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Einlegesohlen für medizinische und therapeutische Zwecke; Unterlagen für Inkontinente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreiniger und Luftbefeuchter, insbesondere Raumluftbefeuchter; Fußbadewannen, nicht für medizinische und therapeutische Zwecke; Badewanneneinlagen für nichtmedizinische Zwecke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten-, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier und/oder Zellulose für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sitzstöcke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; kosmetische Geräte für die Körperpflege und die Schönheitspflege, insbesondere elektrische Geräte für die Hand- und Fußpflege sowie für die Pflege der Finger- und Zehennägel, soweit in Klasse 21 enthalten; Zahnbürsten, insbesondere elektrische Zahnbürsten; Mundduschen; medizinische Reinigungsbürsten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche und Textilwaren für Inkontinente, soweit in Klasse 24 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Gesundheitsbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Nacken- und Rückenwärmer (Bekleidungsstücke), Unterwäsche; Strickwaren; Strumpfwaren-, Schuhwaren, einschließlich Sport- und Gesundheitsschuhe, insbesondere Schuhe und Lederclogs für Damen und Herren, Spikes für Schuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Stirnbänder; Einlegesohlen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2023 202300114073 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2017 201700095446 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2015 201400289410 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 2015 201520100142 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Februar 2012 201200057236 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2010 201000291318 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2007 200605818784 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. September 2006 200503362488 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305400274