30539491

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30539491 wurde als Bildmarke am 05.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305394916
Registernummer 30539491
Anmeldedatum 05. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2006
Eintragungsdatum 13. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung)
28 Lotteriespiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Spielkarten
35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organistorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organistorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
36 Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2023 202300192903 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2022 202200273567 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2021 202100115574 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000166985 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2020 202000106797 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2017 201700037195 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2015 201400288210 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Dezember 2005 200503481338 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 2005 200503481570 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305394916