PRIMETIME

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PRIMETIME wurde als Wort-Bildmarke am 04.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305392115
Registernummer 30539211
Anmeldedatum 04. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 16. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markeninhaber


73655 Plüderhausen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Rechenmaschinen, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Computerhardware, Computersoftware; CDs, Bild- und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger aller Art; Audiokassetten (bespielt); Videokassetten (bespielt); Filme (belichtet); auf Datenträger gespeicherte elektronische Datenbanken; elektronische Datenträger, insbesondere Compactdiscs (CD), Videodiscs, CD-ROM, CDI, DVD, MP3, MP4, DVS, Betacams; Chips und andere Speichermedien gleich welcher Art, soweit in Klasse 9 enthalten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art; Speichermedien aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare elektronische Druckerei- und Verlagserzeugnisse, insbesondere Bücher, Hörbücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften; Computerprogramme; Software; Kabelkanal (elektrisch)
14 Schlüsselanhänger (soweit in Klasse 14 enthalten); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Verlagserzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Zeitungen und Periodika, Zeitschriften, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn und -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden, Kalender; Aufkleber, Sticker, Poster, Karten, Pins; Blöcke; Briefpapier; Notizbücher; Prospekte; Schreibunterlagen; Stempel; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Schreibmaschinen, Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nicht elektronische Bürogeräte; Schreibgeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, geologischen Modellen und Präparaten, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Drucklettern, Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Rucksäcke, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Schlüsseletuis, Geldbörsen (nicht aus Metall); Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattelwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Jacken, Windbreaker, Trainingsjacken, T-Shirts, Tops, Blusen, Sweatshirts, Polos, Westen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Caps, Mützen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Computerspiele, Brettspiele, Bälle, Würfelbecher, Drachen, Fahrzeugmodelle, Golfhandschuhe, Jetons für Spiele, Masken, Murmeln, Plüschtiere, Scherzartikel, Spielkarten
30 Bonbons, Schokolade, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Kekse
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; Werbung und Marketing für Immobilien (Facility-Management); Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auch per Hotline; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten auch per Hotline; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Präsentationen von Firmen im Internet und anderen Medien; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Waren- und Dienstleistungspräsentationen auch im Internet, Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vermietung von Werbezeiten in Kommunikationsmedien; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; Fernsehwerbung; Vermietung von Werbezeiten in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Verkauf von Waren mittels Internet, Onlineshop oder eines Teleshoppingkanals
36 Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; finanzielle Beratung; Beratung in Versicherungsangelegenheiten; Beratung in Immobilienangelegenheiten
38 elektronische Nachrichtenübermittlung und Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Internet-Chatrooms, Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshoppingdienste; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Betrieb von Chatlines, Chatrooms, Datinglines und Foren; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Betreiben von SMS-, MMS- und UMTS-Diensten; Betreiben von Internetportalen; Dienstleistungen eines Service-, Content- und Rufnummernproviders (soweit in Klasse 38 enthalten); Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Betreiben von Mass-Calling- und Voting-Anwendungen (soweit in Klasse 38 enthalten); Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Datenübertragung und Datenbereitstellung im Rahmen von Telediensten und Mediendiensten; Betreiben von IVR-Plattformen, Bereitstellen von E-Mail-Accounts; Bereitstellen und Betrieb einer Internetcommunity zum Zwecke der Zurverfügungstellung von Informationen und Beratungsleistungen auf den Gebieten Ernährungsberatung, Lebensberatung, Kartenlegen, Astrologie, Spiele, Erotik; Übertragung und Sendung und Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik sowie auch durch pay-per-view; Anrufweiterschaltung, Konferenzschaltung und SMA-Dienste; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Netzwerk; Mobil-Funktelefondienste, Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation), Telefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung), Sammeln und Liefern von Nachrichten, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Durchführung von Telefondiensten, Teletextservices, Telekommunikation mittels Computerterminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, auch durch Satelliten, auch per Mobiltelefonie oder terrestrische Verbreitungsverfahren, computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, Sendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; digitale Übertragung von Daten einschließlich Sendesignale im Multiplexverfahren; Dienstleistungen eines Internetproviders (soweit in Klasse 38 enthalten); Internetdienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten); Multiplexübertragung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Übertragung von Informationen über Veranstaltungen mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung und Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fotografie; Reportagen, auch Fotoreportagen und Bildreportagen; Berufsberatung; Beratung auf den Gebieten Fitness und Sport; Reporterdienstleistungen; Videoaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung und Unterricht); Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Information über Unterhaltungsveranstaltungen, sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Partyplanung (Unterhaltung); Platzreservierungen; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Gewinnspielen über Telekommunikationseinrichtungen und im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form und auch im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Onlinepublikation von elektronischen Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Verlagserzeugnissen; Filmproduktion, Produktion von Fernseh- und Rundfunkunterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Vermietung von Filmen, Rundfunkaufzeichnungen, Filmprojektionsapparaten und deren Zubehör und von Theaterdekorationen; Betrieb von von Film-, Fernseh- und Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton-, Film- und Fernsehstudios; digitale Bilderdienste; digitale Bildbearbeitung, Durchführung von Liveveranstaltungen; Produktion und Veranstaltung von Shows, insbesondere Unterhaltungsshows; Videofilmproduktion; Videoverleih (Kassetten und Bänder), Montage und Bearbeitung von Videobändern, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen einer Künstleragentur; Beratung hinsichtlich Tiere, nämlich Tierdressur
42 Aktualisieren von Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datensicherung; Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseiten; Vermieten von Zugriffszeiten zu Computerdatenbanken; EDV-Beratung; Hard- und Softwareberatung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; sozialwissenschaftliche Beratung; technische Beratung; Beratung in Computer- und IT-Angelegenheiten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; softwaretechnische Wartung von Internetzugängen; Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); Zurverfügungstellung von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von individuellen Softwarelösungen
44 Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens sowie der Gesundheits-, Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; psychologische und medizinische Lebensberatung; Wellnessberatung; Beratung auf den Gebieten Medizin für Menschen und Tiere; Beratung bezüglich Tierpflege und Tierzucht; Beratung bezüglich des Einsatzes von Tier- und Pflanzenpräparaten, soweit in Klasse 44 enthalten
45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Beratung auf dem Gebiet der Astrologie und Esoterik; esoterische und soziale Lebensberatung; Kartenlegen; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; integrative Beratung von Einzelpersonen und Unternehmen (Mediation); Vergabe von Lizenzen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; juristische Dienstleistungen, insbesondere Rechtsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2016 201620459900 5f Löschung, Marke geloescht
01. September 2015 201400292404 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
07. August 2015 201400292404 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2015 201520188424 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. Juni 2014 201400228775 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2006 200603503777 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2006 200603503069 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305392115