30538896 Logo (DPMA, 04.07.2005)
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Die Deutsche Marke 30538896 wurde als Bildmarke am 04.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ringe und Eheringe #Halsketten, Armbänder, Schmuckketten #Uhrmacherische Instrumente #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305388967 |
| Registernummer | 30538896 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
75172 Pforzheim
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Informationen, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenaufzeichnungsträger, insbesondere CD-ROM's und DVD's, Schallplatten; Audio-, Video- und Multimedia-Datenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 32 vorhanden
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2017 | 201700095232 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2015 | 201520286266 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. Oktober 2015 | 201400291226 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. September 2015 | 201520245588 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. Februar 2012 | 201200057315 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2008 | 200701288628 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. September 2007 | 200503358335 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305388967