Für die Umwelt MEHRWEG Logo (DPMA, 30.06.2005)
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Die Deutsche Marke Für die Umwelt MEHRWEG wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Buchstaben oder Ziffern, die eine bikonvexe Figur bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305385410 |
| Registernummer | 30538541 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Heilwässer
20
Getränkekästen und Paletten aus Holz und Kunststoff
21
Flaschen
29
Milch und Milchprodukte
32
Biere; natürliche Mineralwässer; alkoholfreie Erfrischungsgetränke und Fruchtnektare (jeweils unter Verwendung von natürlichem Mineralwasser hergestellt); kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich der Teilnahme an einem Mehrwegsystem für Flaschen, Getränkekästen und Paletten
39
Transport und Lagerung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten, insbesondere zur bedarfsgerechten Versorgung der am Mehrwegsystem teilnehmenden Betriebe sowie zur Entsorgung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten; Koordination des Transports und der Lagerung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten, insbesondere zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der am Mehrwegsystem teilnehmenden Betriebe mit Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten sowie zur reibungslosen Entsorgung von Mehrwegflaschen, Getränkekästen und Paletten
40
Recycling von Flaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen; Entsorgung von Flaschen, Getränkekästen und Paletten für andere Unternehmen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung in Recycling- und Entsorgungsfragen hinsichtlich der Teilnahme an einem Mehrwegsystem für Flaschen, Getränkekästen und Paletten (soweit in dieser Klasse enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. November 2023 | 202300337731 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2015 | 201400246655 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. September 2013 | 201300286041 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2007 | 200605334013 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2006 | 200503356478 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305385410