2010

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2010 wurde als Wortmarke am 27.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305374133
Registernummer 30537413
Anmeldedatum 27. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 02. Dezember 2005
Eintragungsdatum 02. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 02. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 02. März 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
9 Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeuge
12 Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Februar 2016 201620454367 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2007 200701126556 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2006 200603601951 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
02. November 2005 200503446865 Eintragung, Marke eingetragen
02. November 2005 200503447436 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305374133