30535553

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30535553 wurde als Bildmarke am 17.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305355538
Registernummer 30535553
Anmeldedatum 17. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 07. Oktober 2005
Eintragungsdatum 06. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 07. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 09. Januar 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber


Siu Shui Hsiang Chang Hua Hsien
TW

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Leuchten für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Zweiräder und Fahrräder; Beleuchtungslampen; Fahrzeugscheinwerfer; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör); Fahrzeugrückscheinwerfer; Fahrradleuchten und -rücklichter; Bremsleuchten für Fahrzeuge; Nebelscheinwerfer; Fahrtrichtungsanzeigerlampen von Kraftfahrzeugen; Rück- und Begrenzungsleuchten für Fahrzeuge
12 Fahrräder; Zweiradbremsen; Lenkstangen und Lenkervorbauten für Fahrräder; Fahrradrahmen; Rohre und Muffen für Fahrradrahmen; Fahrradgetriebe, einschließlich Zahnräder, Ritzel, Ketten, Umwerfer, Innenlager, Kurbeln und Schalthebel; Pedale; Fahrradgabeln und -gabelschäfte; Steuersätze für Fahrradlenkungen; Schnellspannnaben für Fahrzeugräder, insbesondere Fahrräder; Laufräder für Fahrräder; Sattelstützen und Sättel für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Pelzwaren zu Bekleidungszwecken; Wirkwaren (Bekleidung); Sportbekleidungsstücke, -kopfbedeckungen und -schuhe; Oberbekleidungsstücke; Uniformen; Trikots; Mäntel; Jacken; Hüte; Schleifen und Bänder zu Bekleidungszwecken, nämlich Schärpen; Schals; Socken und Strümpfe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. August 2020 202000262622 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2015 201400251364 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2015 201520099546 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2005 200503403405 Eintragung, Marke eingetragen
06. September 2005 200503403634 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305355538