HTCW

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HTCW wurde als Wort-Bildmarke am 09.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305335367
Registernummer 30533536
Internationale Marke Nr. IR1001358, 24. Oktober 2024
Anmeldedatum 09. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 23. September 2005
Eintragungsdatum 23. August 2005
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 2005
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 2005
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallverarbeitung, nämlich zum Zerkleinern, Sortieren, Trennen und Pressen; maschinelle Transport- und Förderbänder zur Verwendung in der Abfallverarbeitung
11 Maschinen für die thermische Behandlung von Abfall; Maschinen sowie Filter als Teile von gewerblichen Anlagen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Vergasung, Pyrolyse und Thermolyse von Abfall
40 Abfallverarbeitung (Umwandlung); thermische Behandlung von Abfall, insbesondere durch Vergasung, Pyrolyse und Thermolyse von Abfall
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, wissenschaftliche und technologische Forschungsarbeiten, wissenschaftliche und technische Entwicklungsarbeiten bezüglich neuer Produkte; industrielle Analyse-, Entwicklungs- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Abfallverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2015 201400247306 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Dezember 2010 201000670178 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2005 200503392944 Eintragung, Marke eingetragen
23. August 2005 200503393304 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305335367