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Die Deutsche Marke ATE wurde als Wortmarke am 02.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305320076 |
| Registernummer | 30532007 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. April 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
30175 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Hydrauliköle, Flüssigkeit für hydraulische Bremsen, Bremszylinderschutzpaste; technische Öle, Schmiermittel
7
Stellantriebe (Motoren) für Sitze, Spiegel, Scheiben, Schiebedächer
8
handbetätigte Werkzeuge, wie Handwerkzeuge zum Montieren und Reparieren von Bremsen, nämlich Bördelwerkzeuge, Entlüfterschlüssel, Kolbenklammern, Kolbenrücksetzwerkzeuge, Kolbendrehzangen, Kolbenlehren, Einpresswerkzeuge
9
Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen; elektrische Geräte zur Steuerung der Motorleistung; Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte; Armaturenanzeige- und Kontrollgeräte; Prüf-, Test-, Kontroll-, Mess- und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Entwicklung, Anpassung, Testung und Herstellung von Kraftfahrzeugteilen wie Geräte zur Messdatenerfassung, elektrische Geräte zum Prüfen von Bremsbelägen, von Reibmaterialien, von Regeleinrichtungen zum Regeln des Fahrzeugzustandes, von Betriebsflüssigkeiten, insbesondere Bremsflüssigkeiten sowie Zubehör zu derartigen Geräten, wie Füll- und Entlüftereinrichtungen, Pedalfeststeller; Einrichtungen zum Befüllen, Verteilen bzw. Entsorgen oder Entfernen von Betriebsflüssigkeiten von Kraftfahrzeugen, insbesondere Bremsflüssigkeit wie Befüllungs- und Entlüftungsgeräte, Behälter, Verteiler, Verbindungsleitungen; elektronische Regeleinrichtungen zur Regelung des Fahrverhaltens von Kfz, wie Einrichtungen zur Verhinderung des Blockierens bzw. Schlupfes von dessen Rädern und/oder der Korrektur von dessen Giermoment
12
Kraftfahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, Bremsen und deren Teile wie Scheibenbremsen, Trommelbremsen, Bremskraftverstärker, Bremsdruckregler, Hauptbremszylinder, Radbremszylinder; Bremsbetätigungsteile, Bremsventile, Warngeräte für Bremsen, Bremslichtschalter; Bremsenzubehör, nämlich Bremsschläuche, Schlaucharmaturen, Bremsbeläge, Spreizfedern und Haltestifte, Bremsflüssigkeitsbehälter, Bremstrommeln, Bremsscheiben, Bremsbacken, Verbindungsrohre, Schutzkappen, Entlüftungsventile, Entlüftungsschrauben, Federn, Schellen, Spangen, Klammern, Klemmringe; Kupplungen für Landfahrzeuge und deren Teile wie Kupplungsbetätigungsgeräte, Kupplungsschläuche, Geberzylinder; Konsolen; Metall-, Gummi- bzw. Kunststoffteile für Landfahrzeuge wie Dichtungen, Pfropfen, Schutzkappen, Puffer, Profile, Manschetten, Platten, Rohre, Stopfen, Ringe, Schläuche, Scheiben, Folien, Stiele, Ventile; Schalthebel und deren Teile; Rohre für Landfahrzeuge, vorgeformte Rohrbündel aus Metall und/oder Kunststoff, Anschlussverbinder und deren Teile, Autositze; Sicherheitseinrichtungen, nämlich ausfahrbare Überrollschutzeinrichtungen, Knieschutzeinrichtungen, Stoßfänger, soweit in Klasse 12 enthalten; aus Blech oder Kunststoff geformte Einrichtungen und deren Teile für Landfahrzeuge, nämlich Dachrinnen, Spoiler, Blechformteile, Scharniere, Türanschläge, Karosserieelemente, Spritzgussformen
16
Lehrbücher bzw. Reparatur- und/oder Gebrauchsanweisungen über Kraftfahrzeugteile
35
Kundenberatung hinsichtlich spezieller Teile für Landfahrzeuge (Verbraucherberatung)
42
technische Entwicklung, Planung, Beratung für die Herstellung, Prüfung und die Reparatur von Fahrzeugteilen nach Kundenwünschen
45
Lizenzierung folgender Dienstleistungen: technische Entwicklung, Planung, Beratung für die Herstellung, Prüfung und die Reparatur von Fahrzeugteilen nach Kundenwünschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2024 | 202400103147 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2022 | 202200327838 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2015 | 201400251004 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Mai 2015 | 201520060036 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 04. Juli 2006 | 200503490127 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Dezember 2005 | 200503489689 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305320076