30531715 Logo (DPMA, 01.06.2005)
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Die Deutsche Marke 30531715 wurde als Bildmarke am 01.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305317156 |
| Registernummer | 30531715 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2015 |
Markeninhaber
70567 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause-, Spül-, Bidet- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und elektronisch gesteuerte Mischbatterien, berührungslos gesteuerte Sanitärarmaturen, Mischventile, Regelventile als Teile sanitärer Anlagen; Brausen und Brausegarnituren, Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Spritzdüsen als Teile sanitärer Anlagen, Brausehalterungen, Brauseschläuche, Brausestangen, Schlauchverbindungsstücke für solche Brausen; Wannengriffe; Wassereinläufe und Wasserausläufe als Teile sanitärer Anlagen; Kartuschen und Oberteile für Sanitärarmaturen; mechanische Sicherheitsventile aus Metall und daraus im Wesentlichen bestehende Sicherheitsgruppen, vorgenannte Waren als Anschluss-, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Sanitärinstallationen; Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; UV-Licht-Bestrahlungsgeräte nicht für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2016 | 201620444461 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Oktober 2015 | 201520248294 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2005 | 200503424594 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Oktober 2005 | 200503424828 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305317156