30531367 Logo (DPMA, 31.05.2005)
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Die Deutsche Marke 30531367 wurde als Bildmarke am 31.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305313673 |
| Registernummer | 30531367 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
70567 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Absperrventile aus Metall, Handtuchhaken und Bademantelhaken aus Metall, ausgenommen Edelmetall
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Geräte zum Herstellen von gekühltem und/oder karbonisiertem Trinkwasser und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Gerätemodulen, nämlich Kühlanlagen, Karbonisiervorrichtungen, Ausgabeeinheiten und Injektionseinheiten zur Abgabe von gekühltem Karbontrinkwasser und zum Einbau in Wasserleitungsgeräte und sanitären Anlagen
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elektrische Steuergeräte für berührungslos gesteuerte Sanitärarmaturen; DV-Programme zur Betätigung von Wasserleitungsgeräten und sanitären Anlagen; Komponenten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnologie, nämlich Radios, Fernsehapparate, Personalcomputer (PC), CD- bzw. DVD-Player zur Verwendung oder Einbau in Duschen, Duschanlagen bzw. sanitären Anlagen
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Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause-, Spül-, Bidet- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und elektronisch gesteuerte Mischbatterien, berührungslos gesteuerte Sanitärarmaturen, Mischventile, Regelventile als Teile sanitärer Anlagen; Brausen und Brausegarnituren, Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Spritzdüsen als Teile sanitärer Anlagen, Brausehalterungen, Brauseschläuche, Brausestangen, Schlauchverbindungsstücke für solche Brausen; Wannengriffe; Wassereinläufe und Wasserausläufe als Teile sanitärer Anlagen; Kartuschen und Oberteile für Sanitärarmaturen; mechanische Sicherheitsventile aus Metall und daraus im Wesentlichen bestehende Sicherheitsgruppen, vorgenannte Waren als Anschluss-, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Sanitärinstallationen; Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; UV-Licht-Bestrahlungsgeräte nicht für medizinische Zwecke
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Accessoires für Bad und Dusche, nämlich Glas-, Seifen-, Handtuch-, Badetuch-, Papierrollen-, Reservepapier-, Schwamm- und Toilettenbürstenhalter, Handtuchring, Seifenspender, Seifenschalen, Toilettenbürstengarnitur, Halter (sanitäre Anlagen) für Bade- und Toilettenutensilien, Handtuchhaken und Bademantelhaken, sämtliche Waren aus Edelmetall oder plattiert
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Spiegel, Handtuchhaken und Bademantelhaken, Ventile, Kristallablage und Konsolen aus Glas und/oder Kunststoff; Teile vorgenannter Waren nicht aus Metall oder Edelmetall
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Accessoires für Bad und Dusche, nämlich Glas-, Seifen-, Handtuch-, Badetuch-, Papierrollen-, Reservepapier-, Schwamm- und Toilettenbürstenhalter, Handtuchring, Seifenspender, Seifenschalen, Toilettenbürstengarnitur, Halter (sanitäre Anlagen) für Bade- und Toilettenutensilien; vorgenannte Waren aus Metall, ausgenommen Edelmetall und/oder Glas und/oder Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2022 | 202200032171 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2015 | 201520248540 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2015 | 201400217074 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Juli 2005 | 200503373856 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juli 2005 | 200503374042 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305313673