SAICO Exclusives aus dem Erzgebirge

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SAICO Exclusives aus dem Erzgebirge wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Sterne mit mehr als vier Punkten #Ein Stern #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305299255
Registernummer 30529925
Anmeldedatum 23. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum 18. November 2005
Eintragungsdatum 14. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2025

Markeninhaber


09526 Olbernhau
DE

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einrichtungsgegenstände und Dekorationsgegenstände aus Holz und Holzwerkstoffen (soweit in Klasse 20 fallend)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Dekorationsgegenstände aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut (soweit in Klasse 21 fallend)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2015 201520033742 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2015 201400216467 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2014 201400452859 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012 201200093707 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2011 201100122624 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2008 200503432383 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
14. Oktober 2005 200503432104 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305299255