Medilox

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Medilox wurde als Wortmarke am 20.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305294679
Registernummer 30529467
Anmeldedatum 20. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum 02. Dezember 2005
Eintragungsdatum 27. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 02. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 02. März 2006
Ablaufdatum 14. November 2006

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke (soweit in Klasse 1 enthalten), auch in flüssiger oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Lachgas, sämtliche Edelgase sowie Gemische aller vorgenannten Gase
5 Gase für medizinische und pharmazeutische Zwecke, auch in flüssiger oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Lachgas, sämtliche Edelgase sowie Gemische alle vorgenannten Gase; Narkosegase
6 fahrbare und tragbare Behälter aus Metall für Gase, Druckgasflaschen aus Metall, Geräte und Behälter aus Metall zum Speichern und Verdampfen von Flüssiggasen, Rohrleitungen aus Metall, Halterungen und Gestelle aus Metall für Druckgasflaschen, Armaturen aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten) für die Gaseversorgung
7 Maschinen und Armaturen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Gaseversorgung, insbesondere Druckminderer, Druckminder-, Regel-, Absperr-, Rückschlagventile, Ejektoren, Pumpen und Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Kompressoren
44 medizinische Dienstleistungen im Rahmen der Versorgung von Kliniken und Arztpraxen mit Erzeugnissen für medizinische und therapeutische Zwecke, nämlich mit medizinischen Gasen; medizintechnische Beratung, insbesondere im Bereich der Versorgung von Kliniken; Beratung im Zusammenhang mit medizinischer und medizintechnischer Versorgung, insbesondere zur Gaseversorgung von Menschen und zur Narkose; medizinische Untersuchungen und Analysen auf dem Gebiet der medizinischen und medizintechnischen Versorgung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2006 200608426512 5f Löschung, Marke geloescht
28. November 2006 200503444098 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
08. März 2006 200603551489 Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Oktober 2005 200503443832 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305294679