ICP Logo (DPMA, 19.05.2005)
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Die Deutsche Marke ICP wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305292145 |
| Registernummer | 30529214 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Öffentlichkeitsarbeit
41
Erziehung und Unterricht, Betrieb von Kindergärten (Erziehung), schulische Ausbildung in Förderschulen und Förderberufsschulen, Betrieb von Ganztagsschulen und von Berufsschulen, Betrieb von Internaten, berufliche Bildung durch Berufsvorbereitung, Berufsausbildung und -fortbildung in eigenen Werkstätten, Schulung, Weiterbildung und berufliche Beratung, Berufs- und/oder Erziehungsberatung, Veranstalten von Vorträgen für Eltern und Betroffene, von Vorträgen im wissenschaftlichen Bereich zum Thema Spasmus und spastischen Lähmungen sowie zur Wirksamkeit der Förderung spastisch gelähmter Personen
43
Betrieb von Kinderkrippen, Betrieb von Tagesstätten zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen und behinderten Erwachsenen (soweit in Klasse 43 enthalten), Betrieb eines Kinderhorts, Betrieb von Schülerwohnheimen, Betrieb von Wohn-, Wohnpflege- und Altenheimen sowie anderen Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung (soweit in Klasse 43 enthalten), Unterbringung und Verpflegung von behinderten Menschen in Förderstätten, Werkstätten und integrativen Betrieben, Beratung der Eltern und Angehörigen im Hinblick auf die besonderen Bedürfnisse an Unterbringung und Verpflegung von behinderten Menschen, die vorgenannten Dienstleistungen für Personen, die spastisch gelämt sind oder die unmittelbar persönlich oder beruflich mit spastisch gelähmten Personen zu tun haben
44
fachärztliche und therapeutische Behandlung, medizinische Versorgung und Betreuung, insbesondere nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, medizinische und sozialmedizinische Beratung und Betreuung, familienpsychologische Beratung, Betrieb von Pflege- und Wohnpflegeheimen für Menschen mit Behinderung (soweit in Klasse 44 enthalten), Betrieb von Tagesstätten zur medizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen und behinderten Erwachsenen (soweit in Klasse 44 enthalten), Krankenpflegedienste, medizinische, psychosoziale und therapeutische Betreuung von behinderten Menschen in Förderstätten, Werkstätten und integrativen Betrieben, Heilbehandlungen, Dienstleistungen im Gesundheitswesen, gutachterliche Tätigkeit im Gesundheitswesen, psychosoziale Beratung der Eltern bzw. Angehörigen, die vorgenannten Dienstleistungen für Personen, die spastisch gelähmt sind oder die unmittelbar persönlich oder beruflich mit spastisch gelähmten Personen zu tun haben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2016 | 201620422171 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Juni 2006 | 200603502332 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2006 | 200603587404 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Januar 2006 | 200603501656 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305292145