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Die Deutsche Marke GEIGER wurde als Wortmarke am 11.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305271156 |
| Registernummer | 30527115 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2015 |
Markeninhaber
65326 Aarbergen
DE
Markenvertreter
60323 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, nämlich Maschinen zur Verwendung in Anlagen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, vorgenannte Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und daraus zusammensgestellte Anlagen für die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, nämlich Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fest- und/oder Flüssigtrennung, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Siebrechen, Stufenrechen, Feinstsiebe, Eindicker, Entwässerer, Spiralpressen, Trommelsiebe und Rechengutwäscher; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, nämlich Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Sandbehandlung, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Sandklassierer, Sandwäscher und Sandabscheider; maschinelle Spiralförderer und Förderspiralen als Maschinenteile in Bezug auf die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser für trockenes, feuchtes, nasses, pastöses, klebendes, staubförmiges, grobstückiges oder abrasives Material; Pumpen als Maschinen für die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, insbesondere trocken oder nass aufgestellte Pumpen für Abwasser und Schlamm, insbesondere Wirbelradpumpen, Lenzpumpen, Schneidradpumpen und Turbotexpumpen; Filter als Teile von vorgenannten Maschinen für die Fest- und/oder Flüssigtrennung, soweit in Klasse 7 enthalten
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Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, insbesondere für Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fest- und/oder Flüssigtrennung, insbesondere Siebrechen, Stufenrechen, Filter, Feinstsiebe, Eindicker, Entwässerer, Spiralpressen, Trommelsiebe und Rechengutwäscher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Sandbehandlung, insbesondere Sandklassierer, Sandwäscher und Sandabscheider, Spiralförderer und Förderspiralen für trockenes, feuchtes, nasses, pastöses, klebendes, staubförmiges, grobstückiges oder abrasives Material, Pumpen als Maschinen, insbesondere trocken oder nass aufgestellte Pumpen für Abwasser und Schlamm, insbesondere Wirbelradpumpen, Lenzpumpen, Schneidradpumpen und Turbotexpumpen
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Bauwesen und Installationsarbeiten in Bezug auf die Versorgung und Aufbereitung von Trink-, Prozess- und Abwasser, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fest- und/oder Flüssigtrennung, insbesondere Siebrechen, Stufenrechen, Filter, Feinstsiebe, Eindicker, Entwässerer, Spiralpressen, Trommelsiebe und Rechengutwäscher, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Sandbehandlung, insbesondere Sandklassierer, Sandwäscher und Sandabscheider, Spiralförderer und Förderspiralen für trockenes, feuchtes, nasses, pastöses, klebendes, staubförmiges, grobstückiges oder abrasives Material, Pumpen als Maschinen, insbesondere trocken oder nass aufgestellte Pumpen für Abwasser und Schlamm, insbesondere Wirbelradpumpen, Lenzpumpen, Schneidradpumpen und Turbotexpumpen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2016 | 201620420674 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 2014 | 201400117979 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Februar 2012 | 201200049738 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2007 | 200701033883 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. September 2006 | 200503412414 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 16. September 2005 | 200503412230 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305271156