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Die Deutsche Marke BLINGPHONE wurde als Wortmarke am 29.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305255800 |
| Registernummer | 30525580 |
| Anmeldedatum | 29. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2015 |
Markeninhaber
Paris
FR
Markenvertreter
81667 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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herunterladbare Klingeltöne, Logos und Spiele (Software), Software zur Erstellung, Verwaltung, Aktualisierung und Nutzung von Daten und Banken, Software zur Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Postdienstleistungen; Computerprogramme (herunterladbare Software) für Festnetz- oder Funktelefon; Gerät zum Aufzeichnen, Übertragen oder Wiedergeben von Tönen und Bildern; Telekommunikationsgeräte und insbesondere mobile Telefone; zellulare Telefone mit Diamanten oder Edelsteinen (natürlich oder imitiert) besetzt
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Broschüren, Kataloge, Zeitungen, Zeitschriften, Handbücher, druckschriftliche Veröffentlichungen, Magazine (periodisch erscheinend); alle vorstehenden Druckerzeugnisse zur Information und Werbung für Telekommunikationsdienstleistungen für Kunden mobiler Telefone; Anweisungsdruckerzeugnisse (ausgenommen Geräte) für Telekommunikationsanlagen und Kunden mobile Telefone
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Telekommunikationsdienstleistungen; zellulare Telekommunikationsdienstleistungen; Datenübertragungsdienstleistungen über Telekommunikationsnetzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen für digitale Netzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen für die Verteilung von Daten; elektronische Übertragungen von Nachrichten und Daten, einschließlich Textnachrichten, Bildnachrichten, Postkarten und Gruppennachrichten, zu Mobilkommunikationsanlagen; Telekommunikationsdienstleistungen zur Bereitstellung von auf den Kundenbedarf zugeschnittenen Klingeltönen und Sprachaufzeichnungen zu Mobilkommunikationsvorrichtungen; elektronische Tagesberichtdienstleistungen (Telekommunikationsdienstleistungen), elektronische Postdienstleistungen; computergestützte Übertragung von Daten, Tönen und Bildern, insbesondere im Bereich von Telefonunterhaltungen, Audio- und Video-Konferenzen; Sicherheitsübertragungsdienstleistungen für Daten, Töne oder Bilder; Datenübertragungs- und Radioübertragungsdienstleistungen über ein globales Telekommunikationsnetzwerk (Internet) oder über ein privates oder reserviertes Zugangsnetzwerk (Intranet) und insbesondere digitale Anwendungen (herunterladbare Software) einschließlich Logos, Klingeltöne und Spiele auf elektronische Datenträger (insbesondere drahtlose Telefone, Computer, Fernseher, persönliche Organizer); Datenübertragungs- und Radiodienstleistungen über ein globales Telekommunikationsnetzwerk (Internet) oder ein privates reserviertes Zugangsnetzwerk (Intranet) und insbesondere interaktive digitale Anwendungen (Computerprogramme) für mobile Telefone zwischen Personen oder einem Editor einschließlich Spiele und Chat-Anwendungen; Datenübertragungs- und Radiodienstleistungen von interaktiven Diskussionen und interaktiven Spielen über ein Telekommunikationsnetzwerk; Datenübertragungs- und Radiodienstleistungen über ein Sprachtelekommunikationsnetzwerk (Internet) oder ein privates oder reserviertes Zugangsnetzwerk (Intranet) und insbesondere digitale Anwendungen (Computerprogramme) von online Suchmaschinen mit alphanumerischen Mitteilungen (insbesondere SMS; MMS) oder durch das mobile Internet (insbesondere WAP); Informations-, Daten-, Ton- oder Bildübertragungsdienstleistungen über ein Telekommunikationsnetzwerk für die kundenspezifische Kommunikation oder Information von Börsenmitteilungen (insbesondere drahtlose Telefone, persönliche Organizer); Betreiben von Chat-Räumen
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Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung bzw. Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen über mobile, drahtlose Vorrichtungen und Kommunikationsanlagen oder das globale Computernetz (nicht herunterladbar); kulturelle Aktivitäten; Organisation von Wettbewerben; digitale Bildsynthesedienstleistungen (Bildbearbeitung); elektronisches Desktop-Publishing; Filmproduktion; Produktion von Radio und Fernsehprogrammen; Produktion von Shows; von einem Computernetzwerk online bereitgestellte bzw. gelieferte Spieldienste (nicht herunterladbar); Bereitstellung bzw. Lieferung von Einzelspieler-, Mehrspieler- und Wissenstest-Computerspielen für Anwender von Mobilkommunikationsanlagen (nicht herunterladbar); Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern, Zeitschriften, Klangaufzeichnungen, Radiounterhaltung und von Fernsehunterhaltung; Unterhaltung über Telefon-Chat-Line-Dienstleistungen; Informations-, Beratungs- und Fachberatungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 41 enthalten
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technologische Dienstleistungen bezüglich Design bzw. Entwurf und Entwicklung von Telekommunikations- und Computereinrichtungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Design bzw. Entwurf und Entwicklung von Computer-Software; Installation, Wartung und Update von Computer-Software; Umwandlung (Konvertieren) von Daten oder Dokumenten von physikalischen zu elektronischen Medien; Datenumwandlung von Computerprogrammen und Daten (keine physikalische Umwandlung); Design- bzw. Entwurfsdienste; Computerservice, nämlich Computerberatungsdienste für die Installation und das Herunterladen von digitalen Anwendungen (Computerprogrammen) zu Telefonen, einschließlich Logos, Klingeltönen und Spielen; Computerservice, nämlich Computerberatungsdienste für die Installation und das Herunterladen von interaktiven digitalen Anwendungen (Computerprogrammen) zu mobilen Telefonen; Computerservice, nämlich Computerberatungsdienste für die Installation und das Herunterladen von interaktiven digitalen Anwendungen (Computerprogrammen) zu mobilen Telefonen zwischen Menschen oder mit einem Editor, einschließlich von Spielen und Chat; Informations-, Beratungs- und Fachberatungsdienstleistungen bezüglich aller vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2015 | 201520369766 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Januar 2007 | 200701018927 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juni 2006 | 200603504855 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2006 | 200603504495 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305255800