burger Logo (DPMA, 28.04.2005)
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Die Deutsche Marke burger wurde als Wort-Bildmarke am 28.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305251392 |
| Registernummer | 30525139 |
| Anmeldedatum | 28. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
87484 Nesselwang
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, einschließlich Maschinen für spanlose und spanende Bearbeitung, Umformmaschinen, Rundknetmaschinen; Werkzeugmaschinen; Richt- und Ablängmaschinen; Pressen als Maschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Endenbearbeitung von Rohren; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Herstellen, Trennen, Entschichten, Formen und/oder Montieren von Leitungen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Rohr-Schlauch-Kombinationen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Rohrbiegen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Herstellen, zum Umformen und/oder zum Montieren von Rohrbaugruppen sowie von Baugruppen aus Band und Draht sowie Abgasbaugruppen; maschinelle Autofrettageanlagen, nämlich Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Kaltstrecken von Materialien, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Schweißmaschinen und daraus zusammengestellte Schweißanlagen, insbesondere Widerstands- und Laserschweißanlagen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Profilieren, Perforieren, Biegen und Fügen von Blech; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Extrusionsumformen; Transfereinrichtungen und Transferanlagen, nämlich bestehend aus maschinellen Geräten zur Zu- und Abführung von Werkstücken bei Bearbeitungsprozessen sowie maschinellen Transport- und Förderbändern zum Transport und zur Weiterleitung von Waren innerhalb von Produktionsprozessen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile und Zubehör der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Maschinenwerkzeuge; Lichtbogenschweißgeräte und daraus zusammengestellte Lichbogenschweißanlagen
9
Messapparate und Messgeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Vermessungsanlagen, insbesondere Anlagen zum Vermessen von Leitungen; elektronische Steuerungen für Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere Steuerungen für Werkzeugmaschinen; elektronische Steuerungen für Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Teile und Zubehör der vorstehenden Steuerungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerprogramme und Computersoftware zur Steuerung von Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere für die Steuerung von Werkzeugmaschinen sowie für die Steuerung von Transfereinrichtungen und Transferanlagen; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter, Verteiler- und Schalttafeln sowie Verteiler- und Schaltschränke
12
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile der genannten Fahrzeuge und Apparate, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Installationsarbeiten, Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen, von Maschinenzubehör und Maschinenteilen, von Transferanlagen und Transfereinrichtungen sowie von Zubehör und Teilen von Transferanlagen und Transfereinrichtungen
40
Materialbearbeitung für Dritte, insbesondere Metallbearbeitung durch Umformen und Zerspanen; Lohnfertigung für Dritte in Form von Materialvearbeitung für Dritte
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines technischen Konstrukteurs; technische Beratung; Entwurf, technische Konzeption und Entwicklung von maschinellen Einrichtungen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung sowie von Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Entwurf, technische Konzeption und Entwicklung von Produkten, insbesondere von durch Umformen oder Zerspanen herstellbaren Produkten; Entwurf, technische Konzeption und Entwicklung von Maschinensteuerungen, auch von Maschinensteuerungssoftware; Entwurf, technische Konzeption und Entwicklung von Steuerungen für Transfereinrichtungen und Transferanlagen sowie von Software für derartige Steuerungen; Pflege und Installation von Maschinensteuerungssoftware sowie von Software zur Steuerung von Transfereinrichtungen und Transferanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2017 | 201700061178 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520211971 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juli 2015 | 201400168490 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Juli 2015 | 201520151840 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 12. Oktober 2005 | 200590067518 | RAW: Berichtigung | |
| 28. September 2005 | 200503420204 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. September 2005 | 200503420406 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305251392