PiT-LANE Logo (DPMA, 20.04.2005)
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Die Deutsche Marke PiT-LANE wurde als Wort-Bildmarke am 20.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Flaggen, deren am weitesten vom Stab entfernter Teil abgerundet ist oder sich zu einer Spitze oder einem Schwalbenschwanz verjüngt #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305236083 |
| Registernummer | 30523608 |
| Anmeldedatum | 20. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2015 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
6
Werkzeugbehälter und Werkstattwagen in Form von Kombinationsschränken als Metallcontainer sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Einsatzschienen, Einsatzklemmen, Schienenhalteklemmen, Schubladentrennwände; Anhängeschalen, Schlitzlochstreifen und Unterteilungsstreifen für Schubladen (vorgenannte Waren als Teile von Metallcontainern), Werkzeugkästen, Werkzeugtablette, Werkzeugkoffer, Metallkästen, Werkzeuggriffe aus Metall; Hartmetallscheiben; angepasste Vinyl-Schutzbezüge für leere Werkzeugkästen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen für Werkstätten, Hebebühnen aus Metall, Druckluftwerkzeuge, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Luftverdichter sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Luftregulatoren und Ventile für Druckluftwerkzeuge; hydraulische Geräte für Abzieher; hydraulische Pressen; Kräne, Hebegeräte sowie deren Teile; Ventilschleifmaschinen; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
8
Schraubstöcke aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Werkstätten, nämlich Stecknüsse für Schraubschlüssel und Ratschen, Spannfutter, Schleifscheiben, Schraubenauszieher; handbetätigte Luftspritzpistolen; Spannwerkzeug für MacPherson-Federn; magnetische Werkzeughalter (ausgenommen als Maschinenteile); hochbeanspruchbare, handbetätigte Kraftfahrzeug-Reparatur-Werkzeuge für gewerbliche Zwecke, nämlich Hammer, Drehmoment-Schlüssel, Meißel, Sägen, Feilen, Hobel, Scheren, Fräser, Lochwerkzeug, Inbusschlüssel, Ahlen, Spachteln, Schleifgeräte; handbetätigte Hebegeräte, nämlich Wagenheber, Rangierheber, Motorheber (Vorrichtungen zum Heben von Motoren); sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 8 enthalten
12
Lieferwagen, Montageroller; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Autozubehör, nämlich Schonbezüge für Autositze, Kotflügeldecken und Schmutzfänger; Rangierwagen; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Dezember 2015 | 201520371322 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. September 2006 | 200603572252 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. März 2006 | 200603571597 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305236083