SB Logo (DPMA, 20.04.2005)
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Die Deutsche Marke SB wurde als Wort-Bildmarke am 20.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305231146 |
| Registernummer | 30523114 |
| Internationale Marke | Nr. IR889847, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
41238 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
40547 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kompressoren (Maschinen); Wagenwaschpumpen (Maschinen) und Geräte (Maschinen) zum Wagenwaschen; Geräte (Maschinen) für Abgabe und Messung von Öl und die dazugehörigen Armaturen; Hebebühnen (Maschinen); Vergaser und Maschinenteile für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, insbesondere Zahlungsautomaten an Tankstellen, Parkhäusern und Freizeitanlagen, nämlich Zigaretten- und Getränkeautomaten
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Bremsenprüfmaschinen; durch Eingabe von Münzen, Banknoten, Kredit- oder Kundenkarten betätigte Warenverkaufs- und Dienstleistungsautomaten, einschließlich Geräte für die Auf- und Abbuchung und die Verarbeitung individueller Speicherbereiche von Kundenkarten, auch in Verbindung mit Bonussystemen; elektrische Geräte, nämlich für die Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr sowie für die Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Zugangsberechtigungen für Automaten für den Online- und/oder Offlinebetrieb, auch im Zusammenhang mit digitaler Bildverarbeitung; Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, insbesondere Zahlungsautomaten an Tankstellen, Parkhäusern und Freizeitanlagen, nämlich Parkscheinautomaten sowie Automaten zur Ausgabe von Berechtigungsausweisen, nämlich Fahrkarten, Eintrittskarten und dergleichen; elektrische Parkleitanzeigen für ein internes und externes Parkleitsystem zum Anschluss an städtische Verkehrsmanagementsysteme, an das Internet und an globale Systeme für Verkehrstelematik; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme, Türlesegeräte; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Tankanlagen, nämlich Messapparate, Tanksäulen, Ventile, Hähne und sonstige Absperrorgane für Flüssigkeiten und Luft; Steuergeräte für Weichen, Signale und Stellwerke; elektrische Eisenbahnsignalapparate; Wegeschranken; Gleismessapparate; Kabelverteiler und Kabelmuffen für Eisenbahnsicherungsanlagen und Beleuchtung; Starkstromschalter, Schwachstromschalter; Fahrzeugsensoren
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Abwicklung von bargeldlosen Zahlungsvorgängen, insbesondere unter Nutzung von Mobilfunktechnologie und -geräten
38
Kommunikationsabwicklung über Mobilfunktelefone
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Entwicklung von Software für die bargeldlose Zahlungsabwicklung; EDV-technische Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Berechtigungen für den Empfang von Waren und/oder Dienstleistungen einschließlich der Abrechnung der Inanspruchnahme von Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2021 | 202100262837 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2017 | 201700363000 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juni 2017 | 201700186271 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juli 2015 | 201400168437 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Juli 2015 | 201520149465 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 01. April 2008 | 200800110917 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2005 | 200503441076 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Oktober 2005 | 200503441485 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305231146