9R9

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 9R9 wurde als Wortmarke am 15.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305229613
Registernummer 30522961
Anmeldedatum 15. April 2005
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 2005
Eintragungsdatum 27. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 2005
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische Geräte, insbesondere Navigationsgeräte; Brillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger, Computerspiele; Feuerlöschgeräte
12 Fahrzeuge, insbesondere Motorräder und Fahrräder, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Modellautos und Parfümzerstäuber, Feuerzeuge; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Kalender
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Koffer, Taschen, Kleinlederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, Regenschirme, Sonnenschirme
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe und Gürtel (Bekleidung)
28 Spiele, Spielzeug, Spielzeugautos, Modellautos, Turn-, Spiel- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Golfschläger, Golfbälle; Spielkarten
37 Bau- und Reparaturwesen, insbesondere Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen, Aus- und Umrüstung (Tuning) von Serienkraftfahrzeugen zu Sport- und Rennfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2015 201520368337 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2014 201400458643 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2010 201000397001 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2010 201000406574 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2010 201000395211 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2010 201000395021 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2008 200800160436 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2008 200800121337 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2005 200503352751 Eintragung, Marke eingetragen
27. Juni 2005 200503353441 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305229613