HPI

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HPI wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 22. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305226967
Registernummer 30522696
Internationale Marke Nr. IR857743, 30. August 2024
Anmeldedatum 19. April 2005
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 2005
Eintragungsdatum 15. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 2005
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


46149 Oberhausen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11 Beleuchtungsgeräte, Leuchten und Leuchtmittel, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen, Keilkissen; Matratzen; Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifenhalter, Seifenablagen, Seifenspender, Mülleimer; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Toilettenbürsten, Abwaschbürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bade-, Dusch- und Handtücher sowie Waschlappen; textile Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier), Bettbezüge, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Bettlaken und Bettwäschesets

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2023 202300424539 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2015 201400167842 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Oktober 2006 200607219779 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2005 200503343936 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juni 2005 200503344079 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305226967