30522193

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30522193 wurde als 3-D-Marke am 18.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 305221930
Registernummer 30522193
Anmeldedatum 18. April 2005
Veröffentlichungsdatum 04. November 2005
Eintragungsdatum 30. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 06. Februar 2006
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


93142 Maxhütte-Haidhof
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schilder und Reklamevorrichtungen aus Metall
9 Leuchtschilder; Schilder und Reklamevorrichtungen (elektrisch); leuchtende Werbetafeln
11 Beleuchtungsapparate und -anlagen
20 Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Kunststoffen; Schilder aus Holz oder Kunststoff
35 Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Werbung durch Schilder und Reklamevorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Verkauf von Waren; sämtliche vorgenannten Einzelhandelsdienstleistungen gelten in Bezug auf nachfolgende Waren Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, fotografische und Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, orthopädische Artikel, Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühlgeräte sowie sanitäre Anlagen, Feuerwerkskörper, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Kautschuk, Gummi und Waren hieraus, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Rahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, Lebendtiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholische Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2021 202100382724 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2015 201400165192 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Februar 2014 201400057262 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2009 200900241915 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2009 200900046873 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2005 200503422082 Eintragung, Marke eingetragen
30. September 2005 200503422821 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305221930