AquaSafe

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke AquaSafe wurde als Wortmarke am 14.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305216988
Registernummer 30521698
Internationale Marke Nr. IR875732, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 14. April 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2005
Eintragungsdatum 20. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2005
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2005
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, nämlich elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen Wassererhitzer; elektrische Folienschweißgeräte
8 Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Bügeleisen
9 Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Küchenwaagen, Personenwaagen; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen Wassererhitzer
11 Herde, Dampferzeugungs-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Luftbefeuchter, Geschirrspülbecken; Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen Wassererhitzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2015 201400165475 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 2015 201520060052 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. März 2015 201500088758 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2006 200604515214 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Juni 2006 200503326433 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Mai 2005 200503326372 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305216988