DIVA

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DIVA wurde als Wortmarke am 09.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305207857
Registernummer 30520785
Internationale Marke Nr. IR907219, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 09. April 2005
Veröffentlichungsdatum 05. August 2005
Eintragungsdatum 30. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 2005
Ende Widerspruchsfrist 07. November 2005
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke, Industriefeuerungsöfen, Feuerungsroste, Drehrohröfen; maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreinigungsreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Verbrennungsreaktoren; Dampferzeugungsmaschinen
37 Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
42 technologische Dienstleistungen wie Konstruktion der vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2015 201520103413 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2015 201520093047 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2015 201400168880 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 2007 200503356640 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
30. Juni 2005 200503356359 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305207857