SCHLOSS & GUT LIEBENBERG

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHLOSS & GUT LIEBENBERG wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Burgen, Festungen, zinnenbewehrte Mauern, Paläste #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben oder Ziffern, die eine plan-konkave Figur bilden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305201662
Registernummer 30520166
Anmeldedatum 06. April 2005
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2005
Eintragungsdatum 29. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2006
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
4 Brennholz und Holzkohle (Brennstoff)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren
20 Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Osterschmuck, nämlich Dekorationsartikel aus aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Osterschmuck, nämlich Dekorationsartikel aus Porzellan, Ton oder Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Osterschmuck, nämlich Trockenblumen für Dekorationszwecke
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2015 201520369492 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2011 201100136386 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2010 201000477868 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2010 201000383686 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2005 200503469512 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 2005 200503469875 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305201662