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DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke fiLH↓2↓ wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305191918
Registernummer 30519191
Anmeldedatum 01. April 2005
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2006
Eintragungsdatum 16. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2006
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber


80331 München
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Gasspeicherbehältnisse, Gastanks, insbesondere für verflüssigte Gase, aus Metall; metallische Rohrleitungs- und Verschlusshähne, Kupplungs- und Ansatzstücke sowie Rohrleitungen für Gase, insbesondere für Flüssiggase; Systeme zur Gas- und Flüssiggasweiterleitung und -verteilung aus einem Großspeicher, im Wesentlichen zusammengesetzt aus metallischen Rohrleitungen und Funktionselementen (wie Bedienkonsolen, elektrischen Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern und Sensoren)
9 für Gas oder Flüssiggas geeignete Betankungsapparate und Auffüllsysteme, insbesondere Zapfsäulen, Andockköpfe für selbige; Geräte und Instrumente für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggasmengen, im Wesentlichen zusammengesetzt aus Bedienkonsolen, Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren und gegebenenfalls Alarmgebern, insbesondere für industrielle Einsatzzwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; Brennstoffpumpen und -verdichter (selbstregulierend); Regel- und Steuergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Mess-, Signal- und Kontrollapparate für Gas-/Flüssiggasverteilungs- und -versorgungszwecke; Systeme zur Gas- und Flüssiggasweiterleitung und -verteilung aus einem Großspeicher, im Wesentlichen zusammengesetzt aus Bedienkonsolen, elektrischen Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren und gegebenenfalls Alarmgebern; Elektrolyseure und Brennstoffzellen
11 Gasgeneratoren für Brenngase, insbesondere Apparate zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere Dampfreformer als Teile der Gasgeneratoren; Kühler und Verflüssiger für Brenngase; Trenn- und Reinigungsgeräte für Brenngase; Verdampfer, Vergasungsapparate, Anwärmer (soweit in Klasse 11 enthalten), Wärmetauscher für Flüssiggase; Expansions- und Regelventile für Brenngase; Regelungs- und Sicherheitszubehör für genannte Gassysteme und -apparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2015 201520368712 5f Löschung, Marke geloescht
22. Dezember 2009 200900413498 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2008 200800044760 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2005 200503484662 Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 2005 200503485187 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305191918