30519186

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30519186 wurde als Bildmarke am 01.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Briefe in schweren Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305191861
Registernummer 30519186
Anmeldedatum 01. April 2005
Veröffentlichungsdatum 12. Mai 2006
Eintragungsdatum 10. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist 12. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist 14. August 2006
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen; Brillenetuis; Brillenfassungen und -gestelle; Brillengläser; Kneifer (Augengläser); Sonnenbrillen; Blendschutzbrillen; elektrische und magnetische Schlösser; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Drucker für Computer; Notebooks; Laptops (Computer); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger, soweit in Klasse 09 enthalten; Schallplatten; Computerprogramme und Software; Unterhaltungsgeräte, soweit in Klasse 09 enthalten; magnetische Schließknöpfe für Sicherheitsbandagen; Utangler (drehbarer Stecker für Telefonhörer), soweit in Klasse 09 enthalten, Stecker, Steckdosen, Mobiltelefone, Handys; elektrische Lockenwickler; Kalorien-Verbrauchsmess-Geräte; magnetische Schließknöpfe für Spiel-Sport-Systeme
10 orthopädische Artikel, Binden, Bandagen, Sicherheitsbandagen und Haltegurte, insbesondere Sicherheitsbandagen zur Fixierung des menschlichen Körpers auf einem Lager, soweit in Klasse 10 enthalten; Lagerungshilfen für Patienten; Sitzhilfen für Patienten; Sicherheitsbandagen zur Begrenzung der Beweglichkeit eines menschlichen Körpers auf einem Lager oder Sitz
12 Kraftfahrzeuge, Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, insbesondere für körperlich behinderte Kinder und Erwachsene

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2015 201520322292 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2015 201520312351 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. November 2015 201400167641 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2015 201520322293 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. Dezember 2014 201400457793 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2012 201200003719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2006 200603581156 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. April 2006 200603580567 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305191861