1ST LAP AUTOMOBILE by OTC Logo (DPMA, 31.03.2005)
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Die Deutsche Marke 1ST LAP AUTOMOBILE by OTC wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben #Dicke Linien, Bänder #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305187333 |
| Registernummer | 30518733 |
| Anmeldedatum | 31. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Kühlerfrostschutzmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Landfahrzeuge
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
8
handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wagenheber; Eisschaber
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, insbesondere Motorrad- und Fahrradbrillen; Helme; Fahrradcomputer; Auto-Hi-Fi-Anlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Anlasserkabel für Motoren; elektronische Diebstahlsicherungen für Automobile; Kilometerzähler
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Autozubehör, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Starthilfekabel, Aluräder, Schneeketten, Spikeketten, Dachträger einschließlich Fahrradträger, Skiträger, Gepäckboxen für Dachträger, Scheibenwischer, Sitzüberzüge, Scheibenwischer; Ketten für Kraftfahrzeuge; Fahrräder- und Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, Fahrradreifen, Glocken, Ketten, mechanische Diebstahlsicherungen für Automobile; Karosserieabdeckungshauben (angepasst) zum Schutz vor Witterungseinflüssen; Motorradschutzabdeckungen (angepasst) zum Schutz vor Witterungseinflüssen; Kofferraumeinsätze (angepasst) aus Kunststoff
17
Anti-Eis-Folien, Anti-Beschlag-Folien
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Verbandskästen (leer) aus Kunststoff; Werkzeugkästen (leer) aus Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrradflaschen; Schwämme, Putzlappen für Landfahrzeuge
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Abschleppseile; Karosserieabdeckungshauben zum Schutz vor Witterungseinflüssen (nicht angepasst); Motorradschutzabdeckungen zum Schutz vor Witterungseinflüssen (nicht angepasst); Kofferraumeinsätze aus Kunststoff (nicht angepasst)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Autofußmatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520346675 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juni 2006 | 200503485039 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Dezember 2005 | 200503484653 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305187333