1ST LAP MOTORBIKE by OTC Logo (DPMA, 31.03.2005)
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Die Deutsche Marke 1ST LAP MOTORBIKE by OTC wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Dicke Linien, Bänder #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305187325 |
| Registernummer | 30518732 |
| Anmeldedatum | 31. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Landfahrzeuge
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Motorrad- und Fahrradschlösser; Werkzeugkästen (leer) für Automobile aus Metall
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, insbesondere Motorrad- und Fahrradbrillen; Helme; Fahrradcomputer; Auto-Hi-Fi-Anlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Anlasserkabel für Motoren; elektronische Diebstahlsicherungen für Automobile; Kilometerzähler
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Autozubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Starthilfekabel, Aluräder, Schneeketten, Spikeketten, Dachträger einschließlich Fahrradträger, Skiträger, Gepäckboxen für Dachträger, Scheibenwischer, Sitzüberzüge, Scheibenwischer; Ketten für Kraftfahrzeuge; Fahrräder- und Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradreifen, Glocken, Ketten; mechanische Diebstahlsicherungen für Automobile; Motorradschutzabdeckungen (angepasst) zum Schutz vor Witterungseinflüssen; Karosserieabdeckungshauben (angepasst) zum Schutz vor Witterungseinflüssen; Kofferraumeinsätze (angepasst) aus Kunststoff
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrradflaschen; Schwämme, Putzlappen für Landfahrzeuge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520346624 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juni 2006 | 200503485084 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Dezember 2005 | 200503484652 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305187325