SPIELZEUG-RING Logo (DPMA, 23.03.2005)
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Die Deutsche Marke SPIELZEUG-RING wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Drei vorherrschende Farben #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305172697 |
| Registernummer | 30517269 |
| Internationale Marke | Nr. IR886697, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
90471 Nürnberg
DE
Markenvertreter
60310 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ausrüstung und Geräte für den Tauchsport, nämlich Taucheranzüge, Schnorchel, Gesichtsmasken
16
Waren aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Fotografien, Schreibwaren; Bastelbedarfsartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren sowie Werkzeuge und Baukästen zum Glasritzen, Holzbrandmalen und Zinngießen; Pinsel; Büroartikel, nämlich Bleistiftspitzer; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Globen, pädagogisches Spielzeug, Modell- und Experimentierkästen, einschließlich elektronischer, chemischer und optischer Experimentierkästen und Baukästen; Warenauszeichnungsetiketten in optisch lesbarer Schrift aus Papier; Werbemittel, nämlich Prospekte und Kataloge
25
Karnevalsartikel, nämlich Karnevalsbekleidung, Karnevalskopfbedeckungen
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug, einschließlich Baukästen, Modellspielwaren, Modelleisenbahnen; Luftschlangen, Ratschen, Pritschen, Scherzartikel, Spiel- und Karnevalsmasken, Puppen und Puppenwaren; aufblasbare und transportable Schwimmbecken für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Inlineskates und Protektoren; Schwimmflossen; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren) und Weihnachtskrippen; Spielkarten
35
Werbung, Geschäftsführung, EDV-Dienstleistungen, nämlich Durchführung der Buchhaltung, Erstellung von Rechnungsauszügen für Kunden und Lieferanten; Durchführung des geschäftlichen Abrechnungswesens für andere, Erstellung von Inventuren und von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Durchführung von Werbung und Marketing für Einzelhändler mit Erstellung von Werbekonzepten und Durchführung von Werbeaktionen, Durchführung von Marktforschung, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich Einrichtung, Gestaltung und Aufbau eines Ladens, einschließlich Ladeneinrichtung und Warenpräsentation
42
EDV-Dienstleistungen, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2017 | 201700075782 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2015 | 201400135431 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Januar 2014 | 201400016667 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 29. März 2011 | 201100106767 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2009 | 200900246105 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Mai 2005 | 200503316533 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Mai 2005 | 200503316590 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305172697