30516132 Logo (DPMA, 17.03.2005)
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Die Deutsche Marke 30516132 wurde als Bildmarke am 17.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Polygon #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Brief
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305161326 |
| Registernummer | 30516132 |
| Anmeldedatum | 17. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Gamecard-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele
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geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520345606 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juli 2005 | 200503373698 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juli 2005 | 200503374257 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305161326