30515659 Logo (DPMA, 17.03.2005)
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Die Deutsche Marke 30515659 wurde als Bildmarke am 17.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305156594 |
| Registernummer | 30515659 |
| Internationale Marke | Nr. IR872047, 28. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 17. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Künstliche Süßstoffe
5
diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Wurst und Wurstwaren; Fleischextrakte; Suppen, Suppenkonzentrate; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Sauerkonserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Marmeladen; Desserts, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milchprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Konserven, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Obst- und Gemüsekonserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; verarbeitete Nüsse; Fertiggerichte, soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Wurst und/oder Obst und/oder Gemüse mit Zusatz von Reis und/oder Teigwaren; sämtliche vorstehend genannten Waren auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß, Fett, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Backmischungen; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren; Pudding; Desserts, soweit in Klasse 30 enthalten; Pudding- und Dessertpulver; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Teigwaren mit Zusatz von Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Wurst und/oder Obst und/oder Gemüse; sämtliche vorstehend genannten Waren auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
31
frisches Obst und Gemüse; unverarbeitete Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520345641 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2015 | 201520284496 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2015 | 201520127854 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2015 | 201500008345 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2010 | 201000005873 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2005 | 200503362400 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juli 2005 | 200503362538 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305156594