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Die Deutsche Marke Softfino wurde als Wortmarke am 17.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305156500 |
| Registernummer | 30515650 |
| Anmeldedatum | 17. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Waren zur Säuglingspflege, nämlich seifenfreie Waschstücke für Babies, Baby-Schaumbäder, Baby-Pflegebäder, Baby-Hautcremes, Hautpflegeöl, Pflegetücher und Feuchttücher, getränkt mit kosmetischen Ölen und kosmetischen Lotionen, Kindershampoos, Kinderpuder, Kindercremes; Mittel zur Körperreinigung und -pflege; Feuchttücher als Reinigungstücher für kosmetische Zwecke; Papierprodukte für Hygienezwecke, soweit in Klasse 3 enthalten, nämlich mit Flüssigkeit getränkte Kosmetiktücher, auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen, mit einer rückfettenden Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier; Sonnenschutzmittel und After-Sun-Mittel, insbesondere Sonnenlotionen und Feuchtigkeitslotionen, Sonnenöl, -creme, -gel, -milch, Sunblocker, After Sun Hautbalsam, vorgenannte Waren für kosmetische Zwecke; kosmetische Mittel zur Hautbräunung; mit Sonnenschutzmitteln, After-Sun-Mitteln sowie kosmetischen Mitteln zur Hautbräunung getränkte Kosmetiktücher
16
Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Zelltuchservietten, Filterpapiereinsätze, insbesondere Kaffee- und Teefilter, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissues; Sonnenbankpapier, Papierrollen für Küchen und Haushalt; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien und Säcke, Folienzuschnitte, Frischhaltefolie, Mikrowellenfolie, Stretchfolie, Gefrierbeutel, Eisbeutel, Müllbeutel, Müllsäcke, kompostierbare Papiermüllbeutel und -säcke, Papiertragetaschen; Tragetaschen aus Polyethylen; Kunststoffbeutel zur Beseitigung von Tierkot; Feuchttücher aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierprodukte für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Feuchttoilettenpapier, mit einer rückfettenden Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier, Kosmetiktücher, Kosmetikpads, Trockenpflegetücher, Papierwindeln, Höschenwindel aus Papier, vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Trockenpflegetücher aus Papier, insbesondere für Säuglinge, vorgenannte Waren auch mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- bzw. Duftstoff versehen
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Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Planen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520345481 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2009 | 200900083103 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. April 2006 | 200603581675 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. November 2005 | 200503450956 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 2005 | 200503451179 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305156500