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Die Deutsche Marke Goldener Rathausmann wurde als Wortmarke am 11.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305145037 |
| Registernummer | 30514503 |
| Anmeldedatum | 11. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
01067 Dresden
DE
Markenvertreter
01277 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Vergoldungen; Blattsilber
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
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unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
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handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte, nämlich Brenneisen, Epilliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Frisiergeräte (nicht elektrisch); Geräte für den Apparatebau, für den Fahrzeugbau, für den Maschinenbau, für die Bautechnik, für forstwirtschaftliche Zwecke, für gartenwirtschaftliche Zwecke, für landwirtschaftliche Zwecke, landwirtschaftliche Geräte, Handgeräte zum Abfüllen, Schergeräte, Schleifgeräte, Schleifgeräte für Messer und Klingen, Sprühgeräte; Messerschmiedewaren; Rasierapparate
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton-, Daten- und Bildträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form (ausgenommen unbelichtete Filme); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten); Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren)
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bleistifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher
35
Werbung; Werbemittlung, nämlich Werbevermarktung und Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Herausgabe von Werbetexten; Marketing und Verkaufsförderung für Dritte, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten); Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising); Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Messen und Märkten zu gewerblichen und/oder zu Werbezwecken
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen eines Gästeführers; Dienstleistungen eines Stadtführers
41
Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Kolloquien, Theateraufführungen, Bällen, Unterhaltungsshows, Tagungen, Ausstellungen und Märkten zu kulturellen, bildenden, unterhaltenden und/oder zu Unterrichtszwecken, Veranstaltungen, Live-Veranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen (Orchester), Konzerten, Kunstausstellungen, Fachausstellungen, sportlichen Veranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen (soweit in Klasse 41 enthalten); Informationen über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520346600 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Februar 2015 | 201500041011 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2005 | 200503465773 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. November 2005 | 200503466647 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305145037